Zusatzzoll für bestimmte Waren mit Ursprung USA wird auf 1,5% angehoben


Die Europäische Kommission hat mit der delegierten Verordnung (EU) 2015/675 vom 26. Februar 2015 (Veröffentlich im Amtsblatt der EU Nr. L111 am 30. April 2015) die Zusatzzölle für bestimmte Waren mit Ursprung USA von derzeit 0,35% auf 1,5% angehoben.

Die betroffenen Warennummern laut Anhang I der Verordnung sind: 0710 4000 (Zuckermais), 8705 1000 (Kranwagen; Autokrane), 9003 1930 (Brillenfassungen aus unedlen Metallen) und 6204 6231 Lange Damenhosen aus Denim.

Da die Tarifnummer 9003 1930 nicht mehr existiert, müsste diese korrekt 9003 1900 lauten. Wahrscheinlich wird der Anhang I entsprechend angepasst.

Hintergrund: Continued Dumping and Subsidy Offset Act of 2000 (CDSOA; “Byrd Amendment”)

Das CDSOA ist ein umstrittenes Bundesgesetz der USA, das die Verwendung von Antidumpingzöllen neu geregelt hat. Diese Einnahmen fließen nicht mehr dem Bundeshaushalt zu, sondern den durch Importe geschädigten US-Unternehmen. Da es sich bei diesen Zahlungen nach Entscheidung der WTO um eine nach WTO-Recht unzulässige Subventionsmaßnahme handelt, wurde die EU ermächtigt, Strafzölle zu verhängen. Nach Maßgabe der WTO muss die Höhe der Strafzölle jedes Jahr an die tatsächlichen geschmälerten oder zunichte gemachten Vorteile angepasst werden.

Gemäß den von der US-Zollverwaltung Customs and Border Protection veröffentlichten Daten, belief sich die Summe im Haushaltsjahr 2014 auf 3.295.333 USD, und ist damit im Vergleich zum Vorjahr gestiegen.