Zusätzliche Sicherheitsleistung im Carnet TIR Verfahren in Russland: Beginn auf den 14.9.2013 verschoben


MoskauWie bereits berichtet, plant Russland die Einführung einer zusätzlichen Sicherheitsleistung für Transitverfahren unter Carnet TIR. Die Einführung einer solchen zusätzlichen Sicherheit würde den Handel zwischen der EU und Russland massiv behindern. So ist es zur Zeit kaum möglich, Offerten für Frachtraten für Strassenverkehrstransporte nach Russland zu bekommen, da die voraussichtlich hohen Kosten für zusätzliche Sicherheiten und den damit verbundenen Wartezeiten an der Grenze zu Russland nicht absehbar sind.

 

Wie der europäische Speditions- und Zollagenten Verband CLECAT berichtet, liegen die Gründe für die Einführung einer zusätzlichen Sicherheit vermutlich darin, dass der russische Verband des internationalen Strassengüterverkehrs, der für die Ausstellung der Carnet TIR Hefte in Russland zuständig ist, Zollabgaben im Zusammenhang mit der nicht ordnungsgemäßen Erledigung von Carnet TIR Verfahren gemäß des TIR Übereinkommens nicht gezahlt hat.

 

Seit dem 1. Juni 2013 betrug die Gesamtsumme der Zollabgaben, die sich aus Nichterledigungen und sonstigen Pflichtverletzungen ergaben, zwischenzeitlich 20 Milliarden Rubel (ca. 456 Millionen €).

 

Nach Angaben der IRU rechtfertigen die russischen Zollbehörden diese Entscheidung durch Statistiken und Annahmen von Carnet TIR Schäden, die jedoch in keinem Verhältnis zu den tatsächlichen Schadensfällen standen, die den sicherheitsleistenden Parteien bekannt sind, und den Vereinten Nationen jährlich gemeldet und auditiert werden.

 

Sowohl CLECAT als auch EU-Kommissar Šemeta haben in Moskau bereits interveniert. Die russischen Zollbehörden haben den Beginn der neuen Maßnahmen um einen Monat auf den 14.9.2013 verschoben, um den Beteiligten Parteien mehr Zeit für die Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen zu geben.


Lesen Sie hierzu auch den Artikel “Anwendung des Carnet TIR-Verfahrens in Russland in Frage gestellt”.