Zolltarif: Neue Einreihungsverordnungen für Media-Server, Spielmodule, gebrauchte SUV, T-Form-Stücke


Die EU-Kommission hat im Amtsblatt Nr. L 4 vom 8. Januar 2015 vier neue Einreihungsverordnungen veröffentlicht. Darin wird die Einreihung von sog. MEDIA-Servern, Spielmodulen, gebrauchten Kompakt-SUV, und T-förmigen Waren aus Stahl für Heizkörper geregelt:

MEDIA-Server: Durchführungsverordnung (EU) 2015/20 der Kommission vom 5. Januar 2014 (Abl. Nr. L 4/7 vom 8. Januar 2015)

Sog. MEDIA-Server dienen Kabelfernseh- oder Internetfernsehanbietern zum Vertrieb von auf Abruf verfügbaren Multimedia-Produkten an Verbraucher. Die Verordnung beschreibt dessen genauen technischen Voraussetzungen, darunter auch die genauen Anforderungen an die Speicherkapazität der eingebauten Festplatte (4TB) und des eingebauten Flash-Speichers (2 TB). MEDIA-Server erfüllen verschiedene Funktionen (Telekommunikation, Video-Aufzeichnung, Senden von Inhalten), eine Hauptfunktion kann nicht bestimmt werden. Da die verschiedenen Funktionen gleichermaßen bedeutsam sind, ist ihre Einreihung in die letztgenannte Position 8525 60 00 für Sendegeräte mit eingebautem Empfangsgerät vorzunehmen.

Spielmodule: Durchführungsverordnung (EU) 2015/21 der Kommission vom 5. Januar 2015 (Abl. Nr. L 4/10 vom 8. Januar 2015)

Die in der Verordnung genannten Spielmodule bestehen aus elektronischen Komponenten in rechteckigen Kunststoffgehäusen mit Abmessungen von 35 × 33 × 4 mm. Ihr Festwertspeicher enthält ein Videospiel, welches vom Nutzer weder verändert noch aufgerüstet werden kann. In einem eingebauten Flash-Speicher werden lediglich die zum Spielen benötigten Informationen wie Voreinstellungen der Spieler, erreichte Spielebenen oder Spielstände gespeichert. Das Spielmodul kann nur zusammen mit einer Spielkonsole verwendet werden. Eine Einreihung in die Unterposition 8523 für Tonträger oder ähnliche Aufzeichnungsträger ist daher ausgeschlossen. Vielmehr werden die Module in die Unterposition 9504 50 00 für Videospielkonsolen und –geräte eingereiht.

Gebrauchte Kompakt-SUV: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2015/22 der Kommission vom 5. Januar 2015 (Abl. Nr. L 4/13 vom 8. Januar 2015)

Da die in der Verordnung näher beschriebenen Sport-Geländewagen sowohl für die Beförderung von Personen als auch für die Beförderung von Waren genutzt werden können, stellt die Kommission bei der Einreihung auf ihren Hauptverwendungszweck ab. Dieser ist nach Ansicht der Kommission der Transport von Personen, weshalb die Wagen in die Unterposition 8703 32 90 eingereiht werden.

T-förmige Waren aus Stahl: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2015/23 der Kommission vom 5. Januar 2015 (Abl. Nr. L 4/13 vom 8. Januar 2015)

Die in der Verordnung abgebildeten T-förmigen Waren aus Stahl können zwischen Heizkörperplatten geschweißt werden. Das Ende der T-Schenkel ist zur Montage eines Entlüftungsventils oder eines Regelventils bestimmt. Die Waren werden daher in die Unterposition 7307 93 19 für Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke eingereiht.