Wie geht es mit dem Carnet TIR-Verfahren in Russland weiter?


Am 24. März 2015 fand eine Informationsveranstaltung des Föderalen Zolldienstes der Russischen Föderation (FCS RF) in den Räumen des Russischen Konsulats in Bonn statt. Der Leiter der obersten Russischen Zollbehörde, Herr Andrey Belyaninov, informierte die Teilnehmer über die Perspektiven des Carnet TIR-Verfahrens in Russland und warb für die Einführung papierloser Alternativen zum Carnet TIR-Verfahren. Zuvor hatte der FCS RF der International Road Transport Union (IRU) mitgeteilt, dass die auslaufende Carnet TIR-Bürgschaftsvereinbarung mit dem russischen Garantieverband ASMAP bis zum 30. Juni verlängert wird. Damit stand der Verlängerung des Carnet-TIR Verfahrens in Russland nichts mehr entgegen.

Russland sieht Carnet TIR-Verfahren skeptisch

Dennoch äußerte Herr Belyaninov große Skepsis gegenüber der zukünftigen Anwendung des Carnet TIR-Verfahrens in Russland. Das System sei veraltet und reformbedürftig, insbesondere weil es nach wie vor in Papierform geführt werde. Russland strebe langfristig alternative Systeme der Warensicherung an und berücksichtige dies bereits im Rahmen des laufenden Ausschreibungsverfahrens zur Auswahl geeigneter Garantieverbände im Carnet TIR-Verfahren. Russlands Erfahrungen mit der Eurasischen Zollunion bestätigten die Effizienz alternativer Systeme zur Warensicherung: Im Straßengüterverkehr zwischen Belarus, Kasachstan, Russland, Armenien und in kürze auch Kirgisien werde bereits auf alternative Warensicherungssysteme zurückgegriffen, wobei die Sicherheitszertifikate für Bürgschaften, Geldsicherheiten oder Bankgarantien in elektronischer Form ausgestellt werden. Solche Verfahren seien zudem viel kostengünstiger, als das Carnet TIR-Verfahren.

Langfristig wird die Einführung elektronischer Warensicherungssysteme angestrebt

Hintergrund der Skepsis gegenüber dem Carnet TIR-Verfahren ist auch die hohe Anzahl offener Zahlungsverpflichtungen seitens des Garantieverbands ASMAP. Nichtsdestotrotz betonte Herr Belyaninov, dass Russland das Carnet TIR-Verfahren nicht gänzlich aufgeben wolle. Vielmehr sei man bemüht, das Verfahren mit alternativen, billigeren Verfahren in elektronischer Form gleichzustellen. Zudem sollte bei der Besicherung von höherwertigen Waren auf bereits bestehende alternative Besicherungsmöglichkeiten zurückgegriffen werden, anstatt die eingeschränkten Möglichkeiten des Carnet TIR-Verfahrens zu nutzen. Endgültige Klarheit zur weiteren Anwendung des Carnet TIR-Verfahrens in Russland versprach Herr Belyaninov zum 1. Juli 2015, wenngleich man sich bei den Beratungen die nötige Zeit nehmen wolle.

IRU und UNECE planen Einführung des eTIR Verfahrens

Der Skepsis Russlands gegenüber dem Carnet TIR-Verfahren begegnet die IRU mit der Ankündigung, das elektronische TIR Verfahren (eTIR) voranzutreiben. Am 24. März 2015 unterzeichneten die IRU und die Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) eine Absichtserklärung mit dem Ziel, die Kooperation im Aufbau eines elektronischen TIR-Systems auszubauen. Dabei soll insbesondere das eTIR Pilotprojekt zwischen dem Iran und der Türkei weiter unterstützt werden. Von der Einführung des eTIR Systems versprechen sich IRU und UNECE langfristig mehr Effizienz und weniger Bürokratie im internationalen Straßengüterverkehr. Den Bedenken Russlands könnte damit entschieden entgegengewirkt werden.

Trotz der Einschränkungen des Warenverkehrs zwischen der EU und Russland aufgrund von Sanktionen beider Seiten bleibt der Straßengüterverkehr nach Russland für Wirtschaftsbeteiligte enorm wichtig. Porath Customs Agents beobachtet die aktuellen Entwicklungen Rund um die Anwendung des Carnet TIR-Verfahrens in Russland und berät Sie in dieser Hinsicht bei der Abwicklung Ihrer Ausfuhrgeschäfte.