WCO veröffentlicht Richtlinien zur Ursprungsbestimmung


Die Weltzollorganisation (WCO) hat drei Dokumente veröffentlicht, die verschiedene unverbindliche Richtlinien über Ursprungsnachweise enthalten. Damit sollen Transparenz in Bezug auf die Arbeit der WCO geschaffen und Informationen, die bislang nur WCO Mitgliedern vorbehalten waren, für die Öffentlichkeit bereitgestellt werden. 

Keine Bindung für Mitgliedsstaaten

Mit den drei Dokumenten werden viele relevante Fragen zum Ursprungsnachweis abgedeckt. Zu bedenken ist, dass die Angaben nach ausdrücklichem Hinweis der WCO nicht bindend sind. Mitgliedsstaaten können von den hier vorgeschlagenen Vorgehensweisen abweichen. Auch ergeben sich aus den Richtlinien keine inhaltlichen Änderungen der Rechtslage. Die Dokumente standen den Mitgliedsstaaten schon zuvor zur Verfügung und wurden nicht verändert. Sie bieten vor allen Dingen einen hilfreichen Überblick über das Zusammenspiel von Ursprungsnachweisen und Präferenzen sowie über die Erbringung eines Ursprungsnachweises.

Richtlinien über Aktualisierung von Ursprungspräferenzen

Die WCO gibt im ersten Dokument “Guide for Technical Update of Preferential Rules of Origin” Hinweise dazu, wie Änderungen am Harmonisierten System der WCO (HS) auch in die jeweiligen Abkommen übernommen werden können. Die regelmäßigen Anpassungen des HS führen in der Praxis dazu, dass verschiedene Versionen von den Verwendern zugrunde gelegt werden, wodurch Rechtsunklarheit entsteht. Das Dokument soll deshalb bei der Vereinheitlichung unterstützen.

Richtlinien über Ursprungsnachweis und verbindliche Vorbescheide

Das zweite Dokument “Guidelines on Certification of Origin” enthält Hinweise in Bezug auf Ursprungsnachweise. Neben allgemeinen Definitionen und Erklärungen gibt die WCO auch jeweils spezifische Informationen zu präferenziellen und nicht-präferenziellen Ursprungsnachweisen. Erklärt wird, unter welchen Umständen es eines Ursprungsnachweises bedarf und welche Anforderungen an ihn zu stellen sind. Für Wirtschaftsbeteiligte dürften in diesem Dokument insbesondere die Informationen über Pflichten und Haftung bei Import und Export präferenzieller Waren von Interesse sein.

Das dritte Dokument “Technical Guidelines on Advance Rulings for Classification, Origin and Valuation”  betrifft verbindliche Vorbescheide. Auch hier strebt die WCO mit ihren Richtlinien Vereinfachung und Vereinheitlichung an. Dabei geht es vor allem um die  Frage, welche Bindungswirkung ein verbindlicher Vorbescheid hat, unter welchen Bedingungen von ihm abgewichen werden kann und welche Rechtsmittel den Betroffenen gegen einen verbindlichen Vorbescheid zustehen sollen.

sc