Versandverfahren mit Carnet TIR nach Russland weiterhin möglich


Die International Road Transport Union (IRU) hat am 1. Juli 2014 mitgeteilt, dass der Föderale Zolldienst der Russischen Föderation (FCS RF) die zum 1. Juli 2014 auslaufende Bürgschaftsvereinbarung mit dem russischen Garantie-Verband im Carnet TIR Verfahren, die ASMAP, bis zum 30. November 2014 verlängert hat. Schon im Juli 2013 wurde bekannt, dass der russische Zolldienst erwägt, den Transport von Waren über das Territorium der Russischen Föderation unter Carnet TIR zusätzlichen nationalen Zollsicherheiten zu unterwerfen. Die Erwägung wurde mit Verweis auf hohe offene Zahlungsverpflichtungen der ASMAP begründet. Die IRU sowie Carnet TIR Verbände in Belarus, Kasachstan und Russland intervenierten sowohl bei der Eurasischen Zollunion als auch in einem Brief an Präsident Wladimir Putin. In letzter Minute konnte nun verhindert werden, dass Carnets TIR an russische Transportunternehmen nicht mehr ausgestellt werden können.

Das Carnet TIR Verfahren erlaubt den Transport von Waren auf dem Straßenweg über mehrere Grenzen hinweg. Da das EU Gebiet als ein umgrenztes Gebiet angesehen wird, ist das Verfahren vor allem in Bezug auf den Transport von Waren nach und aus nicht-EU Staaten von hervorgehobener Bedeutung. Das Carnet TIR Heft wird von der IRU ausgestellt und beinhaltet alle für die Ein- und Ausfuhr der Waren relevanten Belege. Das Verfahren erleichtert nur den Transport von Waren zwischen Staaten, die der Carnet TIR Konvention beigetreten sind.

Die nationalen bürgenden Verbände sind dafür zuständig, die Carnet TIR Hefte der IRU an Transporteure auszugeben. Ein Auslaufen der Bürgschaftsvereinbarung mit der ASMAP hätte zur Folge gehabt, dass russische Transporteure keine Carnets TIR erhalten hätten. Zudem hätten die russischen Behörden die Abfertigung von Carnets TIR an russischen Zollstellen gestoppt.

Die Verlängerung der Bürgschaftsvereinbarung gilt nur bis zum 30. November 2014. Ob der Zolldienst der Russischen Föderation danach zusätzliche nationale Zollsicherheiten verlangen wird, ist noch nicht abzusehen. Aufgrund der nach wie vor angespannten Situation ist es wahrscheinlich, dass ein neuer Garantieverband statt ASMAP durch Tender bis 15.11.2014 gewählt werden muss. Der Konflikt zwischen ASMAP und Zoll erscheint zu tief und unlösbar.

Porath Customs Agents beobachtet die aktuellen Entwicklungen rund um das Carnet TIR Verfahren und hält Sie hinsichtlich der Verhandlungen über eine erneute Verlängerung der Bürgschaftsvereinbarung zwischen dem russischen Zolldienst und der ASMAP auf dem laufenden. Zudem beraten wir Sie gerne in individuellen Fragen des grenzüberschreitenden Transports von Waren.