Start des Systems zum registrierten Ausführer (REX)


Die EU-Kommission hat am 1. Januar 2017 das System des registrierten Ausführers eingeführt. Im Rahmen der bilateralen Kumulierung mit APS-begünstigten Ländern können sich beteiligte Ausführer ab sofort bei der EU-Kommission registrieren lassen und sog. „Erklärungen zum Ursprung“ ausstellen. Die Ausstellung von Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 bzw. des formellen Präferenznachweises Ursprungszeugnis Form A entfällt. Während eines Übergangszeitraums bis zum 31. Dezember 2017 können im Rahmen der bilateralen Kumulierung noch Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 von den Zollbehörden ausgestellt werden, gleiches gilt für Ursprungszeugnisse Form A im Falle von Ersatznachweisen. Ab dem 1. Januar 2018 sind dann nur noch Erklärungen zum Ursprung zulässig.

Alte Rechtslage: Rückgriff auf EUR.1 und Form A im Rahmen des APS.

Das Allgemeine Präferenzsystem (APS) der EU gewährt bestimmten Drittländern einseitig Zollpräferenzen bei der Einfuhr ihrer Ursprungswaren in das Zollgebiet der Union. APS-Länder gewähren ihrerseits keine Zollpräferenzen für europäische Ursprungswaren, sodass sich die Ausstellung von Ursprungszeugnissen für Wirtschaftsbeteiligte der EU regelmäßig erübrigt. Im Falle der bilateralen Kumulierung ist die Ausstellung von Präferenznachweisen bei der Ausfuhr aus der EU jedoch erforderlich. Die bilaterale Kumulierung beschreibt Fälle, in denen Vormaterialien mit Ursprung in der EU in ein APS-begünstigtes Land zur Weiterverarbeitung versendet werden und nach ihrer Verarbeitung als Ursprungswaren des APS-Landes wieder in die EU eingeführt werden. Darüber hinaus wird die Ausstellung des Ursprungszeugnisses Form A im Rahmen des APS erforderlich, wenn Ursprungserzeugnisse, die noch nicht zum zollrechtlich freien Verkehr überlassen worden sind, von einer Zollstelle eines Mitgliedstaates überwacht werden und ein Wiederversender die Erzeugnisse an einen anderen Ort im Zollgebiet der Union, nach Norwegen oder in die Schweiz versendet. In diesen Fällen kann der Wiederversender die ursprüngliche Erklärung zum Ursprung durch Ersatzerklärungen zum Ursprung nach Form A ersetzen.

Neue Rechtslage: Sukzessive Umstellung auf das REX-System.

Mit Einführung des REX-Systems sollen sowohl die Präferenznachweise im Rahmen der bilateralen Kumulierung mit APS-Ländern als auch die Ersatzerklärungen des Wiederversenders durch sog. „Erklärungen zum Ursprung“ ersetzt werden. Bei der bilateralen Kumulierung können Erklärungen zum Ursprung von jedem Ausführer abgegeben werden, sofern der Wert der Ursprungserzeugnisse 6.000 Euro nicht übersteigt. Bei Sendungen von Ursprungserzeugnissen mit einem Wert von mehr als 6.000 Euro können die Erklärungen zum Ursprung nur noch von registrierten Ausführern (REX) abgegeben werden. Auch die Erklärung zum Ursprung als Wiederversender kann nur noch von einem registrierten Ausführer abgegeben werden, sofern der Warenwert 6.000 Euro übersteigt. Allerdings erfolgt die komplette Umstellung auf das REX-System erst zum 1. Januar 2018. Bis dahin kann bei der bilateralen Kumulierung mit APS-Ländern und dem Wiederversand weiterhin auf die Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 (bzw. Erklärungen auf der Rechnung bis zu einer Wertgrenze von 6.000 Euro) bzw. dem Ursprungszeugnis Form A zurückgegriffen werden. Die Verwendung der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 bzw. des Form A ist jedoch nach erfolgreicher Registrierung nicht mehr möglich.

Wirtschaftsbeteiligte können sich ab sofort registrieren lassen.

Seit dem 1. Januar 2017 können sich Wirtschaftsbeteiligte der EU bei der Kommission als REX registrieren lassen, um zukünftig Erklärungen zum Ursprung abgeben zu können. Damit bleibt den Wirtschaftsbeteiligten ein Jahr, um auf das neue System des registrierten Ausführers umzusatteln. Für die Registrierung als REX muss ein schriftlicher Antrag nach Anhang 22-06 UZK-IA gestellt werden. Der Antrag ist beim Hauptzollamt zu stellen, in dessen Bezirk der Antragsteller seinen Sitz hat. Die Bundesfinanzverwaltung stellt Wirtschaftsbeteiligten ein elektronisch ausfüllbares Formular zur Antragstellung auf seiner Webseite bereit. Nach erfolgreicher Registrierung erhält der Ausführer eine „REX-Nummer“, die auf der Erklärung zum Ursprung bzw. der Ersatzerklärung anzugeben ist.

Vollständige Umsetzung des REX-System bis 2020.

Hat ein begünstigtes Land noch nicht vollständig auf das System des registrierten Ausführers umgestellt, bleibt die Verwendung des Ursprungszeugnisses Form A erforderlich. Bis 2020 sollen alle APS-Länder die Umstellung vollzogen haben.

Sie haben noch Fragen? Die Experten von Porath Customs Agents helfen Ihnen gerne bei der Antragstellung und erklären Ihnen, wie Sie auf das System des registrierten Ausführers umsatteln. Sprechen Sie uns an!