So reihen Sie Einzelkomponenten einer LED-Videowand richtig ein


In einem Urteil vom 27. Mai 2015 (Az. 4 K 3286/13 Z) hat das Finanzgericht Düsseldorf entschieden, nach welchen Kriterien LED-Videowände und deren Einzelkomponenten in den Zolltarif eingereiht werden. Das Urteil gibt Aufschluss darüber, wie Ersatzteile und Komponenten einer nicht zusammengebauten Maschine eingereiht werden.

Fertige Großbildleinwand oder Einzel- und Ersatzteile?

Im Ausgangsfall führte die Klägerin Großbild-Videoleinwände ein, die aus einzelnen LED-Modulen bestanden und deren Zusammensetzung eine fertige Videowand ergab. Streitgegenständlich waren mehrere Sendungen, die sich in ihren jeweiligen Zusammensetzungen unterschieden: einige Sendungen beinhalteten alle für die Zusammenstellung einer fertigen Videowand notwendigen Einzelkomponenten. Andere Sendungen beinhalteten lediglich Einzel- und Ersatzteile, die für sich genommen nicht für den Zusammenbau einer fertigen Videowand ausreichten. Weder die Klägerin noch das zuständige Hauptzollamt nahmen bei der Einreihung der Sendungen eine Unterscheidung hinsichtlich ihrer Zusammenstellungen vor. Allerdings begehrte die Klägerin eine Einreihung der Sendungen in die Unterposition 8529 90 92 der KN (5% Zoll) für Monitorteile, während das Hauptzollamt von einer Einreihung in die Unterposition 8528 59 90 der KN (14% Zoll) für Monitore ausging.

Finanzgericht nimmt eine individuelle Betrachtung der Sendungen vor.

In seinem Urteil schnitt das Finanzgericht Düsseldorf einen anderen Weg ein: Unterscheiden sich die einzelnen Lieferungen in ihrer Zusammensetzung, müssen die Lieferungen jeweils separat in den Zolltarif eingereiht werden. Dabei müsse zwischen fertigen Video-Großbildleinwänden (Unterposition 8528 59 90 der KN) und Einzel- bzw. Ersatzteilen für bestehende Video-Großbildleinwände (Unterposition 8529 90 92 der KN) unterschieden werden. Entsprechend seien die Sendungen zu bewerten: Beinhaltet eine Sendung alle für die Zusammensetzung einer vollständigen Video-Großbildleinwand notwendigen Teile und sind die einzelnen Teile offensichtlich dazu bestimmt, zu einer Leinwand zusammengebaut zu werden, erfolge die Einreihung in die Unterposition 8528 59 90 der KN. Beinhaltet eine Sendung lediglich Einzel- oder Ersatzteile für bereits zusammengebaute Großbildleinwände und dienen die Teile der Reparatur oder Ausbesserung der bestehenden Leinwände, sei die Sendung in die Unterposition 8529 90 92 der KN einzureihen.

Insbesondere die Einreihung von Maschinen, Apparaten und anderen elektronischen Geräten ist kompliziert und unübersichtlich. Die Experten von Porath Customs Agents haben langjährige Erfahrung bei der Einreihung von Waren in den Zolltarif und finden für jede Tarifierungsfrage eine Antwort.