Registrierter Ausführer: Neuer Zeitplan für die Einführung des REX-Systems


Die EU Kommission hat mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/428 vom 10. März 2015 (Abl. Nr. L70/12 vom 14. März 2015) die Änderung der Ursprungsregeln hinsichtlich des Schemas allgemeiner Zollpräferenzen (APS) bekanntgegeben. Mit den Verordnungen (EU) Nr. 1063/2010 vom 18. November 2010 (Abl. Nr. L307/1 vom 23. November 2010) und (EU) Nr. 530/2013 vom 10. Juni 2013 (Abl. Nr. L159/1 vom 11. Juni 2013) führte die Kommission eine Reform der Art und Weise in die Zollkodex-Durchführungsverordnung ein, wie der Ursprung von Waren für die Zwecke des APS bescheinigt wird. Die Reform beinhaltet insbesondere einen Selbstzertifizierungsmechanismus, im Rahmen dessen für diesen Zweck registrierte Ausführer der begünstigten Länder oder der Mitgliedstaaten den Ursprung von Waren zertifizieren können. Das elektronische System registrierter Ausführer (REX-System) soll es Mitgliedstaaten und begünstigten Ländern ermöglichen, entsprechende Ausführer zu registrieren. Nachdem die Anforderungen an das REX-System geklärt wurden, stellte man nun fest, dass die endgültige Einführung des Systems bis zum 1. Januar 2017 nicht zu realisieren ist. Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/428 wurde nun ein neuer Zeitplan zur schrittweisen Einführung des REX-Systems in die ZK-DVO übernommen, sowie weitere notwendige Änderungen der APS-Ursprungsregeln vorgenommen.

Die Schweiz, Norwegen und die Türkei werden in das APS-System einbezogen

Zunächst werden mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/428 die Schweiz und Norwegen in das System der registrierten Einführer einbezogen. Auch die Türkei soll miteinbezogen werden, sobald sie bestimmte Bedingungen der ZK-DVO erfüllt. Damit eine Einbeziehung dieser Länder im Hinblick auf die gegenseitige Anerkennung von Ersatzursprungsnachweisen und auf die Ausweitung der bilateralen Kumulierung auf Vormaterialien mit Ursprung in Norwegen, der Schweiz und der Türkei reibungslos funktioniert, musste die ZK-DVO entsprechend angepasst werden. Zudem sollen die drei Länder in Zukunft das REX-System benutzen.

Schrittweise Einführung des REX-Systems

Neben der Einbeziehung der Schweiz, Norwegen und – sofern bestimmte Bedingungen der ZK-DVO erfüllt werden – der Türkei, musste auch der Zeitplan der Einführung des REX-System überarbeitet werden. Die Einführung des Systems bis zum 1 Januar 2017 ist nicht mehr zu realisieren, statt dessen soll das System nun schritweise bis zum 31. Dezember 2019 eingeführt werden, mit der Möglichkeit einer Verlängerung der Übergangsmaßnahmen bis zum 30. Juni 2020. Ab dem 30. Juni 2020 kommen Sendungen mit Ursprungserzeugnissen im Gesamtwert von mehr als 6.000 EUR nur dann für eine APS-Zollpräferenzbehandlung in Betracht, wenn ihnen eine Erklärung beigefügt ist, die von einem im REX-System registrierten Ausführer ausgefertigt wurde. Der Registrierungsprozess soll dennoch bereits am 1. Januar 2017 beginnen. Begünstigte Länder haben jedoch die Möglichkeit, den Beginn der Registrierung auf den 1. Januar 2018 bzw. den 1. Januar 2019 zu verschieben, sofern sie das Registrierungsverfahren anders nicht bewältigen können.

Was bedeutet die schrittweise Einführung des REX-Systems bis 2019 für Ihr Unternehmen? Welche begünstigten Länder führen das System schon früher ein, welche erst später? Wie bereite ich mich auf die Einführung des REX-Systems vor? Die Experten von Porath Customs Agents beantworten Ihnen diese und alle weiteren Frage, die Sie zum Schema allgemeiner Zollpräferenzen haben. Sprechen Sie uns an!