News Archiv

30.01.2015

Neue Auflage des Harmonisierten Systems ab 1. Januar 2017 in Kraft

Die Weltzollorganisation (WCO) überarbeitet das Harmonisierte System (HS) ca. alle fünf Jahre. Auf ihrer Webseite hat die WCO nun die Änderungen des HS veröffentlicht, die am 1. Januar 2017 in Kraft treten. Bis dahin sollen die WCO Mitgliedstaaten (die EU Mitgliedstaaten werden durch die Kommission vertreten) die Änderungen in ihre nationalen Regelungen übernehmen. HS regelt weiterlesen…

27.01.2015

Als Ausfuhrnachweise für Umsatzsteuerzwecke anerkannte Ausgangsvermerke

Welche Ausgangsvermerke als Ausfuhrnachweis für die Umsatzsteuerbefreiung verwendet werden können Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat in einem Rundschreiben vom 23. Januar 2015 die obersten Finanzbehörden der Länder über die Änderung des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses (USt-AE, vom 1 Oktober 2010, BStBl I, S. 846, zuletzt geändert durch BMF Schreiben vom 18. Dezember 2014) informiert. In dem Rundschreiben führt das weiterlesen…

22.01.2015

Durchblick im Umsatzsteuer-Dschungel

Hinweis zum Umgang mit Veröffentlichungen der Europäischen Kommission Auch wenn der Mythos, wonach 2/3 der weltweiten Steuerliteratur in deutscher Sprache verfasst ist, mittlerweile entlarvt wurde, wird wohl jeder mit der Materie Vertraute der Feststellung zustimmen, dass der Überblick in diesem Bereich zunehmend schwerer fällt. Hierbei ist nicht nur festzustellen, dass immer mehr über das Thema weiterlesen…

15.01.2015

Zoll aktualisiert Merkblatt zum ermächtigten Ausführer

Am 9. Januar 2015 hat der Zoll das Merkblatt zum ermächtigten Ausführer aktualisiert. Das Merkblatt stellt Wirtschaftsbeteiligten Informationen zu den Vorteilen und Verpflichtungen einer Bewilligung als ermächtigter Ausführer bereit. Darüber hinaus beinhaltet das Merkblatt detaillierte Informationen zum Antragsverfahren auf Bewilligung des Status „ermächtigter Ausführer“. Vorteile des ermächtigten Ausführers Ermächtigte Ausführer sind im Rahmen der Selbstzertifizierung weiterlesen…

12.01.2015

Zolltarif: Neue Einreihungsverordnungen für Media-Server, Spielmodule, gebrauchte SUV, T-Form-Stücke

Die EU-Kommission hat im Amtsblatt Nr. L 4 vom 8. Januar 2015 vier neue Einreihungsverordnungen veröffentlicht. Darin wird die Einreihung von sog. MEDIA-Servern, Spielmodulen, gebrauchten Kompakt-SUV, und T-förmigen Waren aus Stahl für Heizkörper geregelt: MEDIA-Server: Durchführungsverordnung (EU) 2015/20 der Kommission vom 5. Januar 2014 (Abl. Nr. L 4/7 vom 8. Januar 2015) Sog. MEDIA-Server dienen weiterlesen…

06.01.2015

Neuer Anhang I der Dual-Use-Verordnung veröffentlicht

Mit der Verordnung (EU) Nr. 1382/2014 vom 22. Oktober 2014 (Abl. Nr. L371/1 vom 30. Dezember 2014) aktualisiert die EU Kommission den Anhang I der Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 428/2009 vom 5. Mai 2009, Abl. L134/1 vom 29. Mai 2009). Seit Anfang 2014 kann die Kommission die Dual-Use-Güterliste eigenständig aktualisieren. Dual-Use-Güter können sowohl für zivile weiterlesen…

16.12.2014

BAFA veröffentlicht Allgemeine Genehmigungen Nr. 14 und Nr. 17

Das Bundesamt für Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat am 3. Dezember 2014 die Allgemeinen Genehmigungen (AGG) Nr. 14 und Nr. 17 auf ihrer Webseite veröffentlicht. Die AGG Nr. 14 betrifft die Ausfuhr bestimmter Ventile und Pumpen, die AGG Nr. 17 bezieht sich auf die Ausfuhr von Frequenzumwandlern. Die besagten Waren werden im Dezember der Dual-Use-Güterliste (Anhang I weiterlesen…

03.12.2014

Zollpräferenzen für Thailand fallen am 01. Januar 2015 weg

Das Allgemeine Präferenzsystem (APS, Englisch: GSP – Generalized System of Preferences) wurde vor einem Jahr grundlegend geändert, indem die Zollpräferenzen für zahlreiche Länder wegfielen. In der Verordnung (EU) Nr. 1421/2013 vom 30. Oktober 2013 (Abl. Nr. L 355/1 vom 31. Dezember 2013, 7. Erwägungsgrund) wurde zudem der Wegfall der Zollpräferenzen für Thailand, Ecuador, China und weiterlesen…