News Archiv

16.12.2014

BAFA veröffentlicht Allgemeine Genehmigungen Nr. 14 und Nr. 17

Das Bundesamt für Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat am 3. Dezember 2014 die Allgemeinen Genehmigungen (AGG) Nr. 14 und Nr. 17 auf ihrer Webseite veröffentlicht. Die AGG Nr. 14 betrifft die Ausfuhr bestimmter Ventile und Pumpen, die AGG Nr. 17 bezieht sich auf die Ausfuhr von Frequenzumwandlern. Die besagten Waren werden im Dezember der Dual-Use-Güterliste (Anhang I weiterlesen…

03.12.2014

Zollpräferenzen für Thailand fallen am 01. Januar 2015 weg

Das Allgemeine Präferenzsystem (APS, Englisch: GSP – Generalized System of Preferences) wurde vor einem Jahr grundlegend geändert, indem die Zollpräferenzen für zahlreiche Länder wegfielen. In der Verordnung (EU) Nr. 1421/2013 vom 30. Oktober 2013 (Abl. Nr. L 355/1 vom 31. Dezember 2013, 7. Erwägungsgrund) wurde zudem der Wegfall der Zollpräferenzen für Thailand, Ecuador, China und weiterlesen…

11.11.2014

AEO Status wird in China und EU gegenseitig anerkannt

In einem kürzlich veröffentlichten Beschluss des Gemischten Ausschusses für Zusammenarbeit im Zollbereich haben die EU und die Volksrepublik China die gegenseitige Anerkennung von zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten bekanntgegeben (Beschluss 2014/772/EU vom 16. Mai 2014, Abl. Nr. L 315/46 vom 1. November 2014). Damit sichern die beiden Parteien vertrauenswürdigen Wirtschaftsbeteiligten (für die EU die sog. AEO, Authorized Economic weiterlesen…

08.11.2014

Neue Ausfuhrregelungen für Ventile, Pumpen und Frequenzumwandler

Im Dezember 2014 werden zahlreiche Ventile, Pumpen und Frequenzumwandler der Dual-Use-Güterliste hinzugefügt. Die Ausfuhr der Waren wird dadurch strenger kontrolliert; Wirtschaftsbeteiligte müssen sich insbesondere auf neue Meldepflichten einstellen. Das BAFA kommt Wirtschaftsbeteiligten entgegen, indem für Ventile, Pumpen und Frequenzumwandler Allgemeine Genehmigungen erteilt werden. Welche Folgen hat die Listung der Ventile, Pumpen und Frequenzumwandler als Dual-Use-Güter? weiterlesen…

02.11.2014

Kombinierte Nomenklatur für 2015 veröffentlicht

Die Kommission hat im Amtsblatt L312/1 vom 31. Oktober 2014 die Kombinierte Nomenklatur (KN) für 2015 veröffentlicht (Verordnung (EU) 1101/2014 vom 16. Oktober 2014). Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich aktualisiert, um das Regelungswerk aktuellen technologischen und wirtschaftlichen Entwicklungen anzupassen. Änderungen können auf der Webseite des Statistischen Bundesamts eingesehen werden. Eine Zusammenfassung der geänderten Tarifnummern wird weiterlesen…

23.10.2014

Neue Zeugnis- und Untersuchungspflichten für die Einfuhr bestimmter Pflanzen, Pflanzenteile und pflanzlicher Produkte

Mit der Durchführungsrichtlinie 2014/78/EU der Kommission vom 17. Juni 2014 (Abl. Nr. L 283/23 vom 24. Juni 2014) ändert die EU die Anhänge I bis V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates vom 8. Mai 2000 (Abl. L 169/1 vom 10. Juli 2000) um die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen über Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse zu verhindern. Den weiterlesen…

21.10.2014

EU aktualisiert Liste gefährlicher Chemikalien, für die das PIC-Verfahren greift

Mit delegierter Verordnung (EU) Nr. 1078/2014 vom 7. August 2014 (Abl. Nr. L297/1 vom 15. Oktober 2014) hat die Kommission den Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 vom 4. Juli 2012 (Abl. Nr. L201/60 vom 27. Juli 2012) aktualisiert, und damit weitere gefährliche Chemikalien benannt, für die Ausfuhr- oder PIC-Notifikationen erforderlich sind bzw. die weiterlesen…

16.10.2014

Zolltarif: Kommission regelt Einreihung zahlreicher Waren neu

Die EU Kommission hat im September zahlreiche neue Durchführungsverordnungen veröffentlicht, mit denen die Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur geregelt wird. Die Festsetzung der Tarifnummern für bestimmte Waren ist notwendig, um eine einheitliche Einreihung innerhalb des Zollgebiets der EU sicherzustellen. Die kürzlich veröffentlichten Einreihungsverordnungen legen das Harmonisierte System (HS) der Weltzollorganisation (WCO) aus. Nähere weiterlesen…