News Archiv

18.08.2014

Aflatoxin-Risiko: EU regelt Einfuhr bestimmter Lebens- und Futtermittel neu

Die Kommission hat mit der Durchführungsverordnung DVO (EU) Nr. 884/2014 vom 13. August 2014 (Abl. Nr. L242/4 vom 14. August 2014) die Einfuhr bestimmter Lebens- und Futtermittel aus einer Reihe von Drittländern neu geregelt, um dem gestiegenen Risiko einer Aflatoxin-Kontamination zu begegnen. Durch die neue Verordnung wird die bisher geltende Verordnung (EG) Nr. 1152/2009 vom weiterlesen…

13.08.2014

Russland-Sanktionen: BAFA veröffentlicht Merkblatt

In einem Merkblatt fasst das Bundesamt für Ausfuhrkontrolle (BAFA) die aktuell geltenden Russland-Sanktionen zusammen. Das am 12. August 2014 veröffentliche Papier soll Wirtschaftsbeteiligten, die mit russischen Unternehmen Geschäfte machen, einen Überblick über die neuen Handelsbeschränkungen verschaffen. Insbesondere auf die neuen Einschränkungen hinsichtlich der Ausfuhr von sog. Dual-Use-Gütern wird hingewiesen. Waffenembargo Das durch den Beschluss 2014/512/GASP weiterlesen…

07.08.2014

Übertragung der Rechte bei Aktiver Veredelung im Äquivalenzverkehr möglich

Der Ausschuss für den Zollkodex – Fachbereich besondere Verfahren – der Kommission hat die Voraussetzungen konkretisiert, unter denen der Inhaber einer Bewilligung der aktiven Veredelung Rechte aus der Bewilligung an Dritte übertragen kann, wenn der Dritte Äquivalenzwaren aus Nichtunionsländern in das Zollgebiet der Union zollfrei einführen und dort verkaufen will. Die Vorteile der aktiven Veredelung weiterlesen…

28.07.2014

Bald drei Jahrzehnte Erfahrung jetzt an fünf EU-Standorten!

Wir bei Porath sind in 2015 dreißig Jahre für unsere Kunden als Fullservice-Zollagentur da! Heute schon quer durch 28 Mitgliedsstaaten der EU. Ihr Mehrwert? Einerseits blicken wir auf drei Jahrzehnte an Erfahrung zurück. Andererseits schauen wir mit Ihnen gemeinsam in die Zukunft: Dort haben wir die elektronischen Systeme in der Zollabwicklung ebenso wie die Globalisierung weiterlesen…

27.07.2014

EU weitet Sanktionen gegen Russland aus

Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 819/2014 (Abl. Nr. L221/1 vom 25. Juli 2014) hat die EU weitere Sanktionen gegen Russland verhängt. Nachdem die EU erstmals am 17. März 2014 Sanktionen gegen einzelne russische Personen, denen vorgeworfen wird, die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine zu untergraben, verhängt hatte (Verordnung (EU) Nr. 269/2014, Abl. Nr. weiterlesen…

25.07.2014

Nachweispflichten bei Rückwaren

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Beschluss vom 14. April 2014 (Az. VII B 213/12) die Revision einer Klage gegen die Erhebung von Einfuhrumsatzsteuer bei rückgeführter Gemeinschaftsware in die EU nicht zugelassen. Zugleich äußerte sich der BFH zu den Voraussetzungen für eine Rückware im Sinne des Art. 185 Zollkodex (ZK, Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 vom 12. weiterlesen…

23.07.2014

Kommission veröffentlicht neue Einreihungsverordnungen

Die Kommission hat im Amtsblatt L 207 und 209 vom 15. und 16. Juli 2014 neue Einreihungsverordnungen veröffentlicht. Die Verordnungen legen das Harmonisierte System (HS) der Weltzollorganisation (WCO) aus, welches zur Bezeichnung und Codierung von Waren geschaffen wurde und weltweit angewendet wird, und konkretisieren damit die Hinweise und Vorgaben der WCO. Die neuen Einreihungsverordnungen betreffen die weiterlesen…

22.07.2014

Einreihung von Aminosäuremischungen als Nährstoffzubereitung

Mit Beschluss vom 20. Mai 2014 hat der Bundesfinanzhof (BFH) dem EuGH eine Frage zur korrekten Einreihung von Aminosäuren in den Gemeinsamen Zolltarif vorgelegt. Der aktuelle Streit beruht auf einer beantragten verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) durch die Klägerin, die beabsichtigte, Aminosäuremischungen als Arzneiware im Sinne der Unterposition 3003 90 90 der Kombinierten Nomenklatur (KN) einzureihen. Die weiterlesen…