News Archiv

27.01.2017

EU-Kommission legt Einreihung bestimmter Waren in den Zolltarif fest

Mit einer Reihe neuer Einreihungsverordnungen bestimmt die EU-Kommission die Einreihung verschiedener Waren in den Zolltarif. Darüber hinaus hat die EU-Kommission einige Änderungen an den Anmerkungen und Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) vorgenommen. Hier finden Sie die wichtigsten Entscheidungen kurz zusammengefasst: Digitalmikroskope, Unterposition 85258019 Eine Ware (ein sogenanntes „Digitalmikroskop“) in zylindrischer Form mit einer Länge von weiterlesen…

16.01.2017

Start des Systems zum registrierten Ausführer (REX)

Die EU-Kommission hat am 1. Januar 2017 das System des registrierten Ausführers eingeführt. Im Rahmen der bilateralen Kumulierung mit APS-begünstigten Ländern können sich beteiligte Ausführer ab sofort bei der EU-Kommission registrieren lassen und sog. „Erklärungen zum Ursprung“ ausstellen. Die Ausstellung von Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 bzw. des formellen Präferenznachweises Ursprungszeugnis Form A entfällt. Während eines Übergangszeitraums bis weiterlesen…

02.09.2016

Abfallverbringung: Entsprechungstabelle zwischen Kombinierter Nomenklatur und Abfallcodes veröffentlicht

Um Ein- und Ausfuhren von Abfall in das Zollgebiet der Union effektiver kontrollieren zu können, hat die EU-Kommission mit einer Durchführungsverordnung vom 28. Juli 2016 ((EU) 2016/1245 der Kommission) eine Tabelle erlassen, die die Codes der Kombinierten Nomenklatur (KN) den Abfallcodes nach der Abfallverbringungsverordnung zuordnet. Die Tabelle ist eine Maßnahme im Rahmen des größer angelegten weiterlesen…

04.08.2016

Einfuhrumsatzsteuer: Zollrechtliche Pflichtverletzung führt nicht zwangsläufig zur Entstehung von EUSt

Verletzen Spediteure, Lagerhalter oder andere Logistikdienstleister ihre zollrechtlichen Pflichten, werden Sie im Regelfall Schuldner von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer (EUSt). Das Überführen von Nichtunionswaren in ein besonderes Zollverfahren (z. B. das Zolllager- oder Versandverfahren) ist für Logistikunternehmen daher mit erheblichen Risiken verbunden. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nun in einem wegweisenden Urteil (Urteil vom 2. Juni weiterlesen…

21.07.2016

Wegfall von Antidumping-Zöllen hat Auswirkungen auf die Zollwertermittlung

In dem Fall, den das Finanzgericht (FG) Hamburg zu entscheiden hatte (Urteil vom 10. Dezember 2015, Az.: 4 K 38/14, hatte die Klägerin Waren aus China eingeführt, die mit einem Antidumping-Zoll belegt worden waren.  Nachdem der EuGH mit Urteil die Rechtsgrundlage für die Erhebung dieses Zolls für rechtswidrig erklärte, wurden der Klägerin die gezahlten Zölle weiterlesen…

13.07.2016

EU veröffentlicht Zoll Datenmodell

Die EU hat am 31. Mai 2016 ihr Datenmodell für Zollprozesse (EU Customs Data Model, EUCDM) veröffentlicht. Das Modell steht im Einklang mit den Anforderungen des Datenmodells der Weltzollorganisation (World Customs Organization, WCO) und dient der Optimierung länderübergreifender Zollprozesse. Datenmodell zur Umsetzung der EU-Zollgesetzgebung. Das Datenmodell der EU bildet die Grundlage für trans-europäische Zollsysteme wie weiterlesen…

28.06.2016

Information Technology Agreement (ITA): EU segnet Zeitplan ab

Der Rat der EU hat dem Zeitplan für die Senkung von Zöllen im Rahmen des Informationstechnologie-Abkommens (ITA) zugestimmt. Das geht aus einem Beschluss der EU vom 17. Juni 2016 hervor (Beschluss (EU) 2016/971, Abl. Nr. L 161/2 vom 18. Juni 2016). Das 1996 vereinbarte Abkommen steht unter der Schirmherrschaft der Welthandelsorganisation (WTO) und hat sich weiterlesen…

22.06.2016

Neue Einreihungsentscheidungen der Weltzollorganisation

Im Anschluss an ihre 57. Sitzung vom März 2016 hat die Weltzollorganisation (WCO) zahlreiche neue Einreihungsentscheidungen veröffentlicht. Auch die Erläuterungen und Tarif-Avise zum Harmonisierten System (HS) wurden in einigen Punkten geändert. Da die WCO die ersten sechs Stellen der Tarifnummer einer Ware bestimmt, sollten die Änderungen bei der Einreihung von Waren in den Zolltarif unbedingt weiterlesen…