News Archiv

18.05.2015

EU und Türkei wollen Zollunion modernisieren

Die EU-Kommissarin für Handel, Cecilia Malmström, und der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybecki gaben nach einem Treffen am 12. Mai 2015 bekannt, dass die Zollunion zwischen der EU und der Türkei in den kommenden Jahren modernisiert werden soll. Auch die bilateralen Handelsbeziehungen mit der Türkei sollen ausgebaut werden. Der Ankündigung gingen zahlreiche Diskussionsrunden auf Expertenebene voraus, weiterlesen…

12.05.2015

Zollverwaltung soll neu organisiert werden

Mit einer Pressemitteilung vom 6. Mai 2015 gibt das Bundesministerium für Finanzen eine Reform der Zollverwaltung bekannt. Einen entsprechenden Kabinettsbeschluss verabschiedete die Bundesregierung am selben Tag. Mit der Reform soll die Verwaltung des Zolls verschlankt und effizienter gemacht werden. Zentraler Bestandteil des Gesetzesentwurfs ist die Einführung einer Generalzolldirektion, die die Aufgaben der fünf Bundesfinanzdirektionen übernehmen weiterlesen…

05.05.2015

Vorübergehende Verwahrung: Vermischung von Waren gilt als Entziehung

Waren, die sich im Zollverfahren der vorübergehenden Verwahrung befinden, dürfen nicht mit gleichartigen Waren vermischt werden, die sich im Zollverfahren der aktiven Veredelung befinden, selbst wenn die vorübergehend verwahrten Waren alsbald in das Verfahren der aktiven Veredelung überführt werden sollen. Dies hat das Finanzgericht Hamburg in einem Urteil vom 19. Dezember 2014 (Az. 4 K weiterlesen…

01.05.2015

Türkei senkt Quellensteuer (KKDF) von 6% auf 0%

Die Türkei hat mit Kabinettsbeschluss vom 10. April 2015 (Amtsblatt der Republik Türkei Nr. 29322, Beschluss Nr. 2015/7511) die Herabsetzung der Quellensteuer (Kaynak Kulanim Destekleme Fonu, KKDF, englisch: Resource Utilization Support Fund) für bestimmte Waren von 6% auf 0% bekanntgegeben. Der Kabinettsbeschluss trat noch am 10. April 2015 in Kraft, Wirtschaftsbeteiligte können sich damit direkt weiterlesen…

30.04.2015

Zusatzzoll für bestimmte Waren mit Ursprung USA wird auf 1,5% angehoben

Die Europäische Kommission hat mit der delegierten Verordnung (EU) 2015/675 vom 26. Februar 2015 (Veröffentlich im Amtsblatt der EU Nr. L111 am 30. April 2015) die Zusatzzölle für bestimmte Waren mit Ursprung USA von derzeit 0,35% auf 1,5% angehoben. Die betroffenen Warennummern laut Anhang I der Verordnung sind: 0710 4000 (Zuckermais), 8705 1000 (Kranwagen; Autokrane), weiterlesen…

27.04.2015

Änderungen der Dienstvorschrift zum Ausfuhrverfahren gelten ab sofort

In den E-VSF Nachrichten N 17 vom 23. April 2015 gibt das Bundesministerium der Finanzen (BMF) die Neufassung der Dienstvorschrift zum Ausfuhrverfahren bekannt. Neben zahlreichen redaktionellen Änderungen werden einige Verfahrensanweisungen inhaltlich geändert. Betroffene Wirtschaftsbeteiligte profitieren von einigen neuen Vereinfachungen, die den bürokratischen Aufwand der Ausfuhr von Waren verringert. Die Neufassung der Dienstvorschrift zum Ausfuhrverfahren gilt weiterlesen…

21.04.2015

Neuer Maßstab für die Einreihung von Vitaminen und Mineralstoffen?

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) soll über die richtige Einreihung von Vitaminen und Mineralstoffen entscheiden. Im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens an den EuGH möchte das Finanzgericht (FG) Hamburg klären, anhand welcher Parameter Calcium-Brausetabletten als Nahrungsergänzungsmittel der Position 2106 9092 60 der Kombinierten Nomenklatur (KN) oder Arzneiwaren der Position 3004 9000 der KN zu qualifizieren sind (Beschluss vom weiterlesen…

08.04.2015

Dienstvorschrift zum laufenden Zahlungsaufschub grundlegend überarbeitet

Die Bundesfinanzverwaltung hat am 23. März 2015 eine grundlegende Überarbeitung der Dienstvorschrift (DV) über den laufenden Zahlungsaufschub bekanntgegeben (E-VSF Nachrichten N 13 2015 vom 31. März 2015). Die Änderungen treten am 1. Mai 2015 in Kraft und betreffen sowohl redaktionelle als auch inhaltliche Änderungen und Neufassungen. Wirtschaftsbeteiligte können sich nicht unmittelbar auf die Dienstvorschrift berufen, weiterlesen…