News Archiv

30.07.2015

WTO Abkommen: China, USA, EU schaffen Zölle für High-Tech Güter ab

Zahlreiche Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) einigten sich am 24. Juli 2015 über eine Erweiterung des Informationstechnologie-Abkommens (Information Technology Agreement). Die beteiligten 54 WTO-Mitgliedstaaten – darunter China, USA und die Mitgliedstaaten der EU – wollen damit die Zölle für mehr als 200 Waren der Informationstechnologie abschaffen. Betroffen sind Waren im Wert von mehr als einer Billion weiterlesen…

21.07.2015

Dienstvorschrift zu den Vereinfachten Verfahren geändert

Die Bundesfinanzverwaltung hat in den E-VSF Nachrichten (N 28 2015) vom 16. Juli 2015 die Änderung der Dienstvorschrift „Vereinfachte Verfahren zur Überführung von Waren in den zollrechtlich freien Verkehr“ bekanntgegeben. Die Änderungen sind sowohl redaktioneller als auch fachlicher Natur. Zentrale Änderung ist die Neustrukturierung der Kontrollinstrumente zur Überwachung der Bewilligungen im Anschreibeverfahren. Regelungen zum Antragsverfahren weiterlesen…

07.07.2015

Ausgangsvermerke anderer Mitgliedstaaten werden unter bestimmten Voraussetzungen anerkannt

Im Rahmen der Umsatzsteuerbefreiung bei Ausfuhrlieferungen werden Ausgangsvermerke von Zollbehörden anderer Mitgliedstaaten anerkannt. Die Voraussetzungen dafür hat das Bundesfinanzministerium in einem Schreiben vom 19. Juni 2015 bekanntgegeben. Wird eine Ausfuhranmeldung ausnahmsweise in einem anderen Mitgliedstaat abgegeben, wird der Ausgangsvermerk für Umsatzsteuerzwecke anerkannt, wenn sich die tatsächliche Ausfuhr aus der Gesamtheit der Belege ergibt. Abgabe der weiterlesen…

26.06.2015

Neue Einreihungsentscheidungen der WCO u.a. zu Drohnen und Smart-Watches

Im Anschluss an ihre 55. Sitzung vom März 2015 hat die Weltzollorganisation (WCO) zahlreiche neue Einreihungsentscheidungen veröffentlicht. Auch die Erläuterungen zum Harmonisierten System wurden in einigen Punkten geändert. Da die WCO die ersten sechs Stellen der Tarifnummer einer Ware bestimmt, sollten die Änderungen bei der Einreihung von Waren in den Zolltarif unbedingt beachtet werden. WCO weiterlesen…

23.06.2015

EU ergreift Schutzmaßnahmen gegen die Einschleppung von Motschulsky

Mit den Durchführungsbeschluss (EU) 2015/893 vom 9. Juni 2015 (Abl. Nr. L 146/16 vom 11. Juni 2015) hat die Kommission Maßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Motschulsky (Anoplophora glabripennis) ergriffen. In den letzten Jahren gab es immer wieder Ausbrüche des Schadorganismus in zahlreichen EU-Mitgliedstaaten. Daher hat die Kommission nun Maßnahmen weiterlesen…

15.06.2015

Russland garantiert Anwendung des Carnet TIR Verfahrens

Mit Pressemitteilung vom 10. Juni 2015 hat der Föderale Zolldienst der Russischen Föderation bekanntgegeben, dass der Zolldienst und der russische TIR-Garantieverband ASMAP die gemeinsame Arbeit im Carnet TIR-Verfahren wiederaufgenommen haben. Der Wiederaufnahme der Zusammenarbeit gingen Verhandlungen über die Zukunft des Carnet TIR-Verfahrens und dessen praktische Umsetzung an den abfertigungsberechtigen Zolldienststellen voraus. Die ASMAP hat sich weiterlesen…

08.06.2015

Hauptzollamt ist an vZTA eines anderen Mitgliedstaates nicht gebunden

Mit Beschluss vom 30. März 2015 (Az. VII B 117/14) hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass das Hauptzollamt Hannover bei der Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) rechtlich nicht an die Einreihungsentscheidung einer Zollbehörde eines anderen Mitgliedstaates gebunden ist. Entscheidend sei allein, welche zolltarifliche Einreihung die richtige ist. An die unzutreffende Einreihung einer Ware durch die weiterlesen…

02.06.2015

Waren und Versandpapiere müssen im Versandverfahren gemeinsam transportiert werden

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in einem kürzlich veröffentlichten Urteil (Az. VII R 3/12, Urteil vom 26. November 2014) klargestellt, dass die Trennung von Ware und Versandpapieren während des Transports von Waren im externen Versandverfahren ein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung darstellt. Werden Waren, die sich im externen Versandverfahren befinden, ohne die erforderlichen Versandpapiere transportiert, entstehen weiterlesen…