News Archiv

08.02.2016

EuGH: Antidumping-Zoll auf Schuhimporte aus China und Vietnam teilweise unionsrechtswidrig

In seinem Urteil vom 04. Februar 2016 (Az.: C-659/13; C-34/14) entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) über die Rechtmäßigkeit einer Verordnung, durch die ein Antidumping-Zoll auf Lederschuhe aus China und Vietnam erhoben wurde. Die Verordnung ist teilweise ungültig. Schuhhersteller klagten gegen den Antidumping-Zoll Der Rat der Europäischen Union hatte am 05. Oktober 2006 eine Verordnung (Verordnung weiterlesen…

04.02.2016

Implementation-Day 2016: Diese Änderungen ergeben sich aus der Lockerung des Iran-Embargos

Auf Beschluss (GASP) 2016/37 des Rates der EU vom 16. Januar 2016 wurden die Sanktionen gegen den Iran weitgehend aufgehoben. Dieser hatte seine Verpflichtungen aus dem gemeinsamen Aktionsplan (JCPOA) erfüllt und somit die Voraussetzungen für den sogenannten Implementation-Day geschaffen. Dadurch entfallen zahlreiche Verbote und Beschränkungen hinsichtlich Geschäften im bzw. mit Personen im Iran, einige Hürden weiterlesen…

28.01.2016

Neue Doppelpower an der Spitze von Porath

Seit November 2015 verstärkt Michael Most die Geschäftsführung der Porath Customs Agents und bildet gemeinsam mit Thorsten Porath die neue Doppelspitze des Zoll-Spezialisten. Michael Most übernimmt dabei die Bereiche operative Zollabwicklung, Personal und Finanzen für den Hauptsitz in Hamburg und alle Niederlassungen in Deutschland. Thorsten Porath konzentriert sich seitdem verstärkt auf die strategische Entwicklung des weiterlesen…

18.01.2016

Änderung der Dienstvorschrift Zollwert

Die Bundesfinanzverwaltung hat am 12. Januar 2016 eine Änderung der Dienstvorschrift Zollwert (Z 51 01) bekanntgegeben (E-VSF-Nachrichten N 02 2016). Neben einigen redaktionellen Änderungen weist die Zollverwaltung auf folgende wesentliche Änderungen besonders hin: Nähere Ausführungen zur Hinzurechnung von Umschließungskosten. In Absatz 42 der Dienstvorschrift Zollwert wird die Hinzurechnung von Kosten für Umschließungen zum tatsächlich gezahlten weiterlesen…

15.01.2016

Änderungen des Harmonisierten Systems ab Januar 2017

Die Weltzollorganisation (WCO) hat eine Liste der Änderungen des Harmonisierten Systems (HS) veröffentlicht, die ab Januar 2017 in allen WCO-Mitgliedsstaaten bindend sind. Die WCO ist zuständig für die Verwaltung und Änderung des HS, das etwa alle fünf Jahre aktualisiert wird. Änderungen machen Anpassungen der Kombinierten Nomenklatur erforderlich. Änderungen am HS werden durch die WCO regelmäßig weiterlesen…

08.01.2016

UZK: Veröffentlichung der Durchführungsvorschriften

Die EU Kommission hat am 29. Dezember 2015 den delegierten Rechtsakt (DA) und den implementierenden Rechtsakt (IA) zum Unionszollkodex im Amtsblatt der EU (Nr. L 343) veröffentlicht. Der Unionszollkodex und seine Durchführungsvorschriften sollen ab 1. Mai 2016 anwendbar sein. Bisher mangelt es jedoch insbesondere an den vom UZK vorausgesetzten IT-Systemen, sodass es ab 1. Mai weiterlesen…

04.01.2016

Gemeinsames Versandverfahren: Serbien tritt Abkommen bei

Gute Nachrichten für Wirtschaftsbeteiligte: Serbien hat das Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren und das Übereinkommen über die Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr unterzeichnet. Ab dem 1. Februar 2016 kann das zwischen der EU, den EFTA-Ländern, Mazedonien und der Türkei bereits anwendbare gemeinsame Versandverfahren auch beim Handel mit Serbien genutzt werden. Vorteile für Wirtschaftsbeteiligte Der Beitritt weiterlesen…

03.01.2016

Neue Einreihungsverordnungen für elektrische Spardosen, Smartphone-Sportarmbänder, Adapter und Polyester-Gewebe

Die EU-Kommission hat am 8. Dezember 2015 zahlreiche neue Durchführungsverordnungen erlassen, mit denen sie die Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur vornimmt. Betroffen sind unter anderem elektrische Spardosen, Smartphone Sportarmbänder, Adapter für eine Videospielkonsole und ein Polyester-Gewebe. Elektrische Spardosen Elektrische Spardosen sind nicht als Rechenmaschine, sondern als andere Maschinen mit Rechenwerk in die Unterposition weiterlesen…