News Archiv

21.04.2015

Neuer Maßstab für die Einreihung von Vitaminen und Mineralstoffen?

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) soll über die richtige Einreihung von Vitaminen und Mineralstoffen entscheiden. Im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens an den EuGH möchte das Finanzgericht (FG) Hamburg klären, anhand welcher Parameter Calcium-Brausetabletten als Nahrungsergänzungsmittel der Position 2106 9092 60 der Kombinierten Nomenklatur (KN) oder Arzneiwaren der Position 3004 9000 der KN zu qualifizieren sind (Beschluss vom weiterlesen…

08.04.2015

Dienstvorschrift zum laufenden Zahlungsaufschub grundlegend überarbeitet

Die Bundesfinanzverwaltung hat am 23. März 2015 eine grundlegende Überarbeitung der Dienstvorschrift (DV) über den laufenden Zahlungsaufschub bekanntgegeben (E-VSF Nachrichten N 13 2015 vom 31. März 2015). Die Änderungen treten am 1. Mai 2015 in Kraft und betreffen sowohl redaktionelle als auch inhaltliche Änderungen und Neufassungen. Wirtschaftsbeteiligte können sich nicht unmittelbar auf die Dienstvorschrift berufen, weiterlesen…

01.04.2015

Wie geht es mit dem Carnet TIR-Verfahren in Russland weiter?

Am 24. März 2015 fand eine Informationsveranstaltung des Föderalen Zolldienstes der Russischen Föderation (FCS RF) in den Räumen des Russischen Konsulats in Bonn statt. Der Leiter der obersten Russischen Zollbehörde, Herr Andrey Belyaninov, informierte die Teilnehmer über die Perspektiven des Carnet TIR-Verfahrens in Russland und warb für die Einführung papierloser Alternativen zum Carnet TIR-Verfahren. Zuvor weiterlesen…

31.03.2015

Änderung der Zollkostendienstvorschrift

Die Bundesfinanzverwaltung hat am 17. März 2015 bekanntgegeben, dass die Zollkostendienstvorschrift (ZollKostDV) geändert wurde (E-VSF Nachrichten vom 17. März 2015). Die Dienstvorschrift muss von den Finanzbehörden bei der Erhebung von Kosten befolgt werden, entfaltet für Wirtschaftsbeteiligte jedoch keine unmittelbare Wirkung. Dennoch sind ihre Regelungen zu beachten, da sie die Erhebung von Kosten nach der Abgabenordnung weiterlesen…

26.03.2015

Registrierter Ausführer: Neuer Zeitplan für die Einführung des REX-Systems

Die EU Kommission hat mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/428 vom 10. März 2015 (Abl. Nr. L70/12 vom 14. März 2015) die Änderung der Ursprungsregeln hinsichtlich des Schemas allgemeiner Zollpräferenzen (APS) bekanntgegeben. Mit den Verordnungen (EU) Nr. 1063/2010 vom 18. November 2010 (Abl. Nr. L307/1 vom 23. November 2010) und (EU) Nr. 530/2013 vom 10. Juni weiterlesen…

18.03.2015

Brasilien führt Status für besonders vertrauenswürdige Wirtschaftsteilnehmer ein

Brasilianische Wirtschaftsteilnehmer können seit Dezember 2014 den Status des „Operador Economico Autorizado (OEA)“ erlangen. Auf Grundlage der Verordnung 1521 vom 4. Dezember 2014 ermöglicht die brasilianische Zoll- und Steuerbehörde (Secretaria da Receita Federal do Brasil) besonders vertrauenswürdigen Wirtschaftsteilnehmern Erleichterungen bei der Ein- und Ausfuhr von Waren. Selbsterklärtes Ziel Brasiliens ist langfristig die gegenseitige Anerkennung des weiterlesen…

17.03.2015

Kommission veröffentlicht neue Einreihungsverordnungen

Die Kommission hat im Amtsblatt L 65 vom 10. März 2015 neue Einreihungsverordnungen veröffentlicht. Die Verordnungen betreffen Skateboards mit Elektromotor, Kunststofffolien mit Antennen und Apparate zur phototechnischen Reinigung von Wasser. Darüber hinaus ändert die Kommission der Arbeitsmethode zur Bestimmung des Ölgehalts in Waren der Positionen 2712 90 31 bis 2712 90 39 (Vaselin, Paraffin, Erdölwachs, weiterlesen…

14.03.2015

USt-Befreiung bei innergemeinschaftlichen Lieferungen bestimmt sich nach Unionsrecht

In seinem Urteil vom 21. Januar 2015 (Az. XI R 5/13) hat der Bundesfinanzhof (BFH) über die Steuerbefreiung von innergemeinschaftlichen Lieferungen verbrauchsteuerpflichtiger Waren entschieden. Im Streitfall erwarb ein im EU-Ausland tätiges Unternehmen verschiedene Weine von einem Händler in Deutschland. Das Finanzamt warf dem deutschen Händler vor, gem. § 6a Abs. 1 Nr. 3 UStG nicht weiterlesen…