News Archiv

26.06.2015

Neue Einreihungsentscheidungen der WCO u.a. zu Drohnen und Smart-Watches

Im Anschluss an ihre 55. Sitzung vom März 2015 hat die Weltzollorganisation (WCO) zahlreiche neue Einreihungsentscheidungen veröffentlicht. Auch die Erläuterungen zum Harmonisierten System wurden in einigen Punkten geändert. Da die WCO die ersten sechs Stellen der Tarifnummer einer Ware bestimmt, sollten die Änderungen bei der Einreihung von Waren in den Zolltarif unbedingt beachtet werden. WCO weiterlesen…

23.06.2015

EU ergreift Schutzmaßnahmen gegen die Einschleppung von Motschulsky

Mit den Durchführungsbeschluss (EU) 2015/893 vom 9. Juni 2015 (Abl. Nr. L 146/16 vom 11. Juni 2015) hat die Kommission Maßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Motschulsky (Anoplophora glabripennis) ergriffen. In den letzten Jahren gab es immer wieder Ausbrüche des Schadorganismus in zahlreichen EU-Mitgliedstaaten. Daher hat die Kommission nun Maßnahmen weiterlesen…

15.06.2015

Russland garantiert Anwendung des Carnet TIR Verfahrens

Mit Pressemitteilung vom 10. Juni 2015 hat der Föderale Zolldienst der Russischen Föderation bekanntgegeben, dass der Zolldienst und der russische TIR-Garantieverband ASMAP die gemeinsame Arbeit im Carnet TIR-Verfahren wiederaufgenommen haben. Der Wiederaufnahme der Zusammenarbeit gingen Verhandlungen über die Zukunft des Carnet TIR-Verfahrens und dessen praktische Umsetzung an den abfertigungsberechtigen Zolldienststellen voraus. Die ASMAP hat sich weiterlesen…

08.06.2015

Hauptzollamt ist an vZTA eines anderen Mitgliedstaates nicht gebunden

Mit Beschluss vom 30. März 2015 (Az. VII B 117/14) hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass das Hauptzollamt Hannover bei der Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) rechtlich nicht an die Einreihungsentscheidung einer Zollbehörde eines anderen Mitgliedstaates gebunden ist. Entscheidend sei allein, welche zolltarifliche Einreihung die richtige ist. An die unzutreffende Einreihung einer Ware durch die weiterlesen…

02.06.2015

Waren und Versandpapiere müssen im Versandverfahren gemeinsam transportiert werden

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in einem kürzlich veröffentlichten Urteil (Az. VII R 3/12, Urteil vom 26. November 2014) klargestellt, dass die Trennung von Ware und Versandpapieren während des Transports von Waren im externen Versandverfahren ein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung darstellt. Werden Waren, die sich im externen Versandverfahren befinden, ohne die erforderlichen Versandpapiere transportiert, entstehen weiterlesen…

18.05.2015

EU und Türkei wollen Zollunion modernisieren

Die EU-Kommissarin für Handel, Cecilia Malmström, und der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybecki gaben nach einem Treffen am 12. Mai 2015 bekannt, dass die Zollunion zwischen der EU und der Türkei in den kommenden Jahren modernisiert werden soll. Auch die bilateralen Handelsbeziehungen mit der Türkei sollen ausgebaut werden. Der Ankündigung gingen zahlreiche Diskussionsrunden auf Expertenebene voraus, weiterlesen…

12.05.2015

Zollverwaltung soll neu organisiert werden

Mit einer Pressemitteilung vom 6. Mai 2015 gibt das Bundesministerium für Finanzen eine Reform der Zollverwaltung bekannt. Einen entsprechenden Kabinettsbeschluss verabschiedete die Bundesregierung am selben Tag. Mit der Reform soll die Verwaltung des Zolls verschlankt und effizienter gemacht werden. Zentraler Bestandteil des Gesetzesentwurfs ist die Einführung einer Generalzolldirektion, die die Aufgaben der fünf Bundesfinanzdirektionen übernehmen weiterlesen…

05.05.2015

Vorübergehende Verwahrung: Vermischung von Waren gilt als Entziehung

Waren, die sich im Zollverfahren der vorübergehenden Verwahrung befinden, dürfen nicht mit gleichartigen Waren vermischt werden, die sich im Zollverfahren der aktiven Veredelung befinden, selbst wenn die vorübergehend verwahrten Waren alsbald in das Verfahren der aktiven Veredelung überführt werden sollen. Dies hat das Finanzgericht Hamburg in einem Urteil vom 19. Dezember 2014 (Az. 4 K weiterlesen…