Neuer Anhang I der Dual-Use-Verordnung veröffentlicht


Mit der Verordnung (EU) Nr. 1382/2014 vom 22. Oktober 2014 (Abl. Nr. L371/1 vom 30. Dezember 2014) aktualisiert die EU Kommission den Anhang I der Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 428/2009 vom 5. Mai 2009, Abl. L134/1 vom 29. Mai 2009). Seit Anfang 2014 kann die Kommission die Dual-Use-Güterliste eigenständig aktualisieren.

Dual-Use-Güter können sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden. Ihre Ausfuhr unterliegt daher einer verschärften Ausfuhrkontrolle. Um die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck stets aktuellen technischen Entwicklungen anzupassen, aktualisiert die Kommission regelmäßig Anhang I der Dual-Use-Verordnung. Dadurch bleibt auch sichergestellt, dass die EU ihren internationalen sicherheitspolitischen Verpflichtungen nachkommt.

Die wichtigste Änderung für 2015 betrifft die Aufnahme bestimmter Ventile, Pumpen und Frequenzumwandler in den Anhang I der Dual-Use-Verordnung. Ihre Ausfuhr ist daher nicht mehr genehmigungsfrei. Zwar stellt die EU betroffenen Wirtschaftsbeteiligten Allgemeine Genehmigungen für die Ausfuhr gelisteter Ventile, Pumpen und Frequenzumwandler in ausgewählte Bestimmungsländer zur Verfügung. Dennoch müssen Wirtschaftsbeteiligte selbständig prüfen, ob ihre Waren die Voraussetzungen der Allgemeinen Genehmigungen erfüllen.

Auch 2015 ist Porath Customs Agents Ihr Partner bei der Abwicklung von Ein- und Ausfuhrgeschäften. Gerne beraten wir Sie in Bezug auf die neuen Entwicklungen hinsichtlich der Aufnahme von Ventilen, Pumpen und Frequenzumwandlern in die Dual-Use-Güterliste. Dadurch vermeiden Sie unnötige Straf- und Bußgelder und wickeln Ihre Geschäfte regelkonform ab!