Neue Einreihungsverordnungen für elektrische Spardosen, Smartphone-Sportarmbänder, Adapter und Polyester-Gewebe


Die EU-Kommission hat am 8. Dezember 2015 zahlreiche neue Durchführungsverordnungen erlassen, mit denen sie die Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur vornimmt. Betroffen sind unter anderem elektrische Spardosen, Smartphone Sportarmbänder, Adapter für eine Videospielkonsole und ein Polyester-Gewebe.

Elektrische Spardosen

Elektrische Spardosen sind nicht als Rechenmaschine, sondern als andere Maschinen mit Rechenwerk in die Unterposition 8470 90 00 der Kombinierten Nomenklatur (KN) einzureihen. In der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2316 vom 08. Dezember 2015 (Abl. Nr. L 328/52 vom 12. Dezember 2015) wird die Spardose als zylinderförmige, batteriebetriebene Ware mit Deckel beschrieben. Sie verfügt über eine Flüssigkristallanzeige und einen Mechanismus, der eingeworfene Münzen erkennen und zählen kann. Die Endsumme der eingeworfenen Münzen wird auf der Anzeige widergegeben. Zwar gebe das Rechenwerk der Dose ihren wesentlichen Charakter, jedoch handele es sich mangels einer Einrichtung zur manuellen Dateneingabe nicht um eine Rechenmaschine.

Smartphone-Sportarmbänder

Gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2318 der Kommission vom 8. Dezember 2015 (Abl. Nr. L 328/57 vom 12. Dezember 2015) werden die dort beschriebenen Smartphone-Sportarmbänder in die Unterposition 4202 92 98 der KN eingereiht. Die Kommission geht davon aus, dass es sich bei den Sportarmbändern zur Befestigung von Mobiltelefonen um Behältnisse mit Außenseite aus Spinnstoffen handelt.

Adapter

Ein Adapter zur Umwandlung von Wechsel- in Gleichstrom ist nach der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2319 vom 8. Dezember 2015 (Abl. Nr. L 328/60 vom 12. Dezember 2015) als Gleichrichter in die Unterposition 8504 40 82 der KN einzureihen. Der Adapter kann an eine Spielkonsole der Position 9504 angeschlossen werden. Da jedoch die Unterposition 8504 40 82 der KN die genauere Beschreibung des Adapters als Stromrichter enthalte, sei er nicht als Zubehör für ein Videospielgerät einzureihen.

Polyester-Gewebe

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/ 2320 vom 8. Dezember 2015 (Abl. Nr. L 328/62 vom 12. Dezember 2015) wurde ein durchsichtiges Gewebe, das zu 100% als Polyester besteht, in die Unterposition 6303 92 90 der KN als Gardine aus synthetischen Chemiefasern eingereiht. Der Stoff befindet sich auf einer Rolle, deren Breite derjenigen einer Gardine entspricht. Um aus dem Stoff eine fertige Gardine herzustellen, muss er auf die gewünschte Länge gekürzt und an einem der beiden Enden gesäumt werden. Das andere Ende ist durch den Hersteller mit einem Interlock-Ende gesäumt, welches unverändert bleiben kann. Nach der Auffassung der Kommission ist die Ware daher bereits konfektioniert. Sie entspreche im Wesentlichen einer fertigen Gardine, da es zur Herstellung einer solchen lediglich einer sehr einfachen Bearbeitung bedürfe.

Neue technische Entwicklungen führen zwangsläufig zu neuen Einreihungsfragen. Dabei muss nicht nur auf den Wortlaut der Positionen der Kombinierten Nomenklatur geachtet werden. Durch Einreihungsverordnungen der Kommission und Gerichtsurteilen wird die Einreihung von Waren in den Zolltarif maßgeblich mitbestimmt. Behalten Sie den Überblick! Die Experten von Porath Customs Agents beraten Sie bei Fragen rund um das Thema Zolltarif.

sc