Neue Einreihungsentscheidungen der Weltzollorganisation


Im Anschluss an ihre 57. Sitzung vom März 2016 hat die Weltzollorganisation (WCO) zahlreiche neue Einreihungsentscheidungen veröffentlicht. Auch die Erläuterungen und Tarif-Avise zum Harmonisierten System (HS) wurden in einigen Punkten geändert. Da die WCO die ersten sechs Stellen der Tarifnummer einer Ware bestimmt, sollten die Änderungen bei der Einreihung von Waren in den Zolltarif unbedingt beachtet werden.

WCO klärt die Einreihung von Bauteilen für Mobiltelefone und künstlicher Fingernägel

Die Einreihungsentscheidungen der WCO ergehen insbesondere zu einer Reihe von Plastikwaren. Aus Plastik bestehende Rohre mit einem eingebauten Tropfer, wie sie beispielsweise zur Bewässerung in der Landwirtschaft oder in Gewächshäusern benutzt werden, werden in die Position 3917 21 für Rohre aus Kunststoffen eingereiht. Eine Einreihung dieser Waren in die Position 8424 für mechanische Apparate zum Verteilen von Flüssigkeiten lehnte die WCO ausdrücklich ab. Ein weiterer Einreihungsbeschluss wurde zu Fingernägeln aus Plastik getroffen: Sie werden in die Position 3926 90 eingereiht (andere Waren aus Kunststoff). Hier lehnte die WCO eine Einreihung in die Position 3304 für zubereitete Schönheitsmittel und Zubereitungen für die Maniküre oder Pediküre ab. Schließlich werden in dem Beschluss zahlreiche Bauteile für Mobiltelefone verbindlich eingereiht. Die im Beschluss detailreich beschriebenen Bauteile werden allesamt in die Position 8517 70 für Fernsprechapparate eingereiht.

Auch die Einreihung zahlreicher INN-Produkte wird festgelegt

Der Beschluss der WCO beschäftigte sich auch mit der Einreihung zahlreicher Arzneimittelwirkstoffe, denen ein sogenannter Internationaler Freiname (International Nonproprietary Name, INN) zugeteilt wurde. In drei langen Listen führt die WCO verbindliche Zolltarifnummern zu verschiedenen INN-Produkten auf. Sollten Sie INN-Produkte ein- oder ausführen, lohnt sich ein kurzer Blick in den Beschluss. Ebenso lohnt sich ein Blick in die Tarif-Avise und Erläuterungen zum HS, die in einigen Punkten von der WCO geändert wurden. Beide Dokumente sind für die Einreihung von Waren nicht verbindlich. Den nationalen Zollbehörden und Gerichten dienen die Avise und Erläuterungen jedoch als wichtige Auslegungshilfe bei schwierigen Einreihungsfragen. In den Tarif-Avisen weist die WCO beispielsweise auf die richtige Einreihung von Tintenfisch in Pulverform hin, welcher in die Position 0307 99 des HS gehört. Die wichtigste Ergänzung bei den Erläuterungen zum HS ist eine Konkretisierung des Begriffs „Produkte für den Endverbrauch“: Laut WCO sind nur Produkte erfasst, die ohne weitere Zwischenverarbeitung an den Endverbraucher verkauft werden sollen.

Die richtige Einreihung von Waren in den Zolltarif ist ein Dauerthema bei den Finanzgerichten: 2015 behandelten ca. 16% aller Verfahren vor dem Finanzgericht Hamburg Zollthemen, eine Vielzahl der Urteile erging zu Zolltariffragen. Vermeiden Sie den Gang zum Gericht, indem Sie Ihre Waren von vornherein richtig einreihen. Die Experten von Porath Customs Agents unterstützen Sie dabei und finden für jedes Einreihungsproblem die passende Lösung.