Neue Einreihungsentscheidungen der WCO u.a. zu Drohnen und Smart-Watches


Im Anschluss an ihre 55. Sitzung vom März 2015 hat die Weltzollorganisation (WCO) zahlreiche neue Einreihungsentscheidungen veröffentlicht. Auch die Erläuterungen zum Harmonisierten System wurden in einigen Punkten geändert. Da die WCO die ersten sechs Stellen der Tarifnummer einer Ware bestimmt, sollten die Änderungen bei der Einreihung von Waren in den Zolltarif unbedingt beachtet werden.

WCO klärt die Einreihung von Smart Watches und Quadrocoptern…

Der Ausschuss für das Harmonisierte System der WCO musste insbesondere auf neue technische Entwicklungen reagieren: So wird die Einreihung einer sog. „Smart Watch“ in die Position 8517 62 des HS für Geräte zum Empfangen, Konvertieren und Senden oder Regenerieren von Tönen, Bildern oder anderen Daten, einschließlich Geräte für die Vermittlung (switching) und Wegewahl (routing) vorgenommen. Auch die Einreihung sog. „Quadrocopter“-Drohnen wurde geklärt: Sie werden in die Position 8525 80 für Fernsehkameras, digitale Fotoapparate und Videokameraaufnahmegeräte eingereiht, sofern sie über eine integrierte Kamera und die Möglichkeit der Übertragung von Bildmaterial auf ein Smartphone verfügen. Die Einreihung in die Position 8802 für andere Luftfahrzeuge wie Hubschrauber komme laut WCO nicht in Betracht.

… sowie von Arzneimittelwirkstoffen und Babysitzen.

Der Annex des WCO Beschlusses enthält eine lange Liste von neuen Arzneimittelwirkstoffen, die anhand ihres Internationalen Freinamens (International Nonproprietary Name, INN) eingereiht werden. Zudem wird die Einreihung verschiedener Babysitze präzisiert: Diese werden fast ausnahmslos in die Position 9401 71 für andere gepolsterte Sitzmöbel mit Gestell aus Metall eingereiht. Hier kam auch eine Einreihung in die Position 9403 für andere Möbel in Betracht. Doch da Babysitze ihrer Konzeption nach zum Sitzen gedacht sind, entschied sich die WCO für eine Einreihung als Sitzmöbel.

Annex zur Bezeichnung tropischer Hölzer wird ersetzt.

Die Erläuterungen zum Harmonisierten System, die auch den deutschen Zollbehörden als eine wichtige Interpretationshilfe dienen, wurden in Nuancen geändert. Wichtigste Änderung betrifft die vollständige Ersetzung des Annexes zur Bezeichnung bestimmter tropischer Holze. Der Annex enthält ein Verzeichnis, in dem die lokalen und wissenschaftlichen Namen tropischer Hölzer aufgeführt werden. Der Annex dient dem Zweck, gleiche Hölzer mit unterschiedlichen Bezeichnungen standardisiert einzureihen.

In den vergangenen Monaten gab es allein am Finanzgericht Hamburg eine Vielzahl von Entscheidungen zum Thema Einreihung in den Zolltarif. Die Experten von Porath Customs Agents unterstützen Sie bei der Einreihung Ihrer Waren, damit sie von vornherein alles richtig machen.