Neuauflage der Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur veröffentlicht


Mit Bekanntmachung vom 4. März 2015 hat die EU eine aktualisierte Fassung der Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur veröffentlicht (Abl. C 76/1 vom 4. März 2015). Die Neuauflage berücksichtigt alle Änderungen der Erläuterungen, die bis zum 16. September 2014 durch die EU vorgenommen und veröffentlicht wurden. Am 16. Oktober 2014 veröffentlichte die Kommission eine Neufassung der Kombinierten Nomenklatur (Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1101/2014 vom 16. Oktober 2014, Abl. Nr. L312/1 vom 31. Oktober 2014), dessen Änderungen in den neuen Erläuterungen berücksichtigt werden. Änderungen, die nach dem 16. September 2014 bekanntgegeben werden, gelten ab ihrer Bekanntmachung, werden jedoch erst später den Erläuterungen beigefügt.

Die Erläuterungen als wichtige Informationsquelle

Damit bleiben die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur eine wichtige Informationsquelle bei der Einreihung von Waren in den Zolltarif. Da sich insbesondere auch Behörden bei der Festsetzung von Zöllen und anderen Abgaben auf die Erläuterungen stützen, müssen Wirtschaftsbeteiligte die aktualisierte Version stets im Blick haben.

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