Die Lieferantenerklärung


Die Lieferantenerklärung ist ein unscheinbar wirkendes, aber wichtiges Dokument für den Warenverkehr innerhalb der Europäischen Union. Sie ist ein Nachweis über den präferenzrechtlichen Ursprung einer Ware, gibt also Auskunft darüber, ob für eine Ware Präferenzzollsätze gelten. Porath Customs Agents berät und unterstützt Sie bei dem korrekten Einsatz der Lieferantenerklärung. Zudem bieten wir Ihnen die Übernahme der Verwaltung und Prüfung Ihrer Lieferantenerklärungen im Outsourcing an. Nutzen Sie die Vorteile einer Lieferantenerklärung und profitieren Sie von unserem Know-how!

Die wichtigsten Punkte zur Lieferantenerklärung und zu Zollpräferenzen

Zwischen Ländern werden Präferenzabkommen ausgehandelt, um niedrigere Zollsätze für bestimmte Waren festzulegen. Um beim Warenverkehr diese Vergünstigungen in Anspruch nehmen zu können, muss bei der Zollstelle ein Präferenznachweis (Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, EUR-MED) beantragt werden. Dafür ist wiederum eine Lieferantenerklärung erforderlich, die belegt, dass die Ware auch den Voraussetzungen des Präferenzabkommens entspricht. In den Abkommen ist genau beschrieben, wie eine Ware hergestellt, be- oder verarbeitet werden darf.

Es können aber auch Lieferantenerklärungen für Waren ohne Präferenzursprungseigenschaft abgegeben werden. Dies ist jedoch deutlich seltener der Fall. Sie werden zum Beispiel verwendet, wenn an den gelieferten Waren Be- oder Verarbeitungen vorgenommen wurden, die für sich genommen nicht ursprungsbegründend sind.

Grundsätzlich werden Lieferantenerklärungen für Zulieferungen innerhalb der Europäischen Union gebraucht. Mit ihnen kann ein Käufer innerhalb der EU belegen, dass für Ware, die er später ausführen möchte, Präferenzzollsätze gelten.

Präferenzzollsätze sind in Präferenzabkommen festgelegt. Bei diesen Regelungen wird grundsätzlich zwischen zwei Formen unterschieden:

  • Die autonomen Präferenzregelungen. Sie werden von der Europäischen Union einseitig zugunsten bestimmter Länder, Ländergruppen oder Gebiete auf der Basis eigener Rechtssetzung im Zollkodex und der Zollkodex-DVO festgelegt.
  • Präferenzabkommen zwischen der Europäischen Union und anderen Staaten oder Staatengruppen.

Lieferantenerklärungen im Warenverkehr mit Nicht-EU-Ländern, sogenannte grenzüberschreitende Lieferantenerklärungen, sind in folgenden Fällen möglich:

  • Für Waren ohne Präferenzursprungseigenschaft im Warenverkehr mit bestimmten Ländern.
  • Für bestimmte Waren mit türkischem Ursprung im Hinblick auf die paneuropäische Kumulierung, die Paneuropa-Mittelmeer-Kumulierung und die SAP-Kumulierung.

Kumulierung bedeutet, dass eine in einem Land hergestellte Ware auch dann aus zollrechtlicher Sicht aus diesem Land stammt, wenn für die Herstellung Vormaterialien aus einem anderen Land verwendet wurden. Grundlage für eine Kumulierung sind Präferenzabkommen.

Unterschiede zwischen einzelner Lieferantenerklärung und Langzeit-Lieferantenerklärung

Eine Lieferantenerklärung kann für einzelne Warenlieferungen abgegeben werden oder einmalig für wiederholte Lieferungen über einen bestimmten Zeitraum. Der längste zulässige Zeitraum für eine Langzeit-Lieferantenerklärung (LLE) ist ein Jahr. Die LLE gilt dann für alle in diesem Zeitraum gelieferten Waren, die darin beschrieben sind.
Eine Lieferantenerklärung darf keine Ausschlussklauseln enthalten. Ihre Ausstellung geschieht ohne amtliche Mitwirkung, und der Aussteller ist verantwortlich für die Richtigkeit der Angaben. Eine zu Unrecht ausgestellte Lieferantenerklärung kann steuer-, zivil- und strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.