Korrekte Exportkontrolle mit Porath Customs Agents


Der Export von Waren ist in der Regel frei, kann aber Einschränkungen für bestimmte Waren, Länder oder Personen unterliegen. Mit dem Ziel, eine Bedrohung Deutschlands zu verhindern, mit deutschen Exporten in Krisengebiete keine konfliktverstärkende Wirkung hervorzurufen und die Durchsetzung von Embargobeschlüssen sicherzustellen, wird eine Exportkontrolle durchgeführt. Porath Customs Agents ist mit dem Thema sowie den Vorschriften und Abläufen bestens vertraut und hilft Ihnen bei der reibungslosen Ausfuhr von Waren aus dem Gemeinschaftsgebiet der EU. Zudem unterstützen wir Sie beratend und übernehmen gerne wichtige Formalitäten bei der Zollabfertigung.

Bereiche mit Einschränkungen, die der Exportkontrolle unterliegen

Für bestimmte Länder gelten aus außen- oder sicherheitspolitischen Gründen Beschränkungen des Wirtschaftsverkehrs, die eine Ausfuhr möglicherweise unabhängig von der Ware selbst verbieten. Diese Embargomaßnahmen lassen sich in drei Kategorien unterteilen:

  • Ein Waffenembargo untersagt die Ausfuhr von Waffen, Munition und sonstigen Rüstungsgütern in das betreffende Land (§§ 74 ff. Außenwirtschaftsverordnung).
  • Ein Teilembargo umfasst bestimmte Verbote und Beschränkungen im Handelsverkehr mit dem jeweiligen Land. Grundlage sind jeweils entsprechende EU-Verordnungen.
  • Ein Totalembargo untersagt jegliche Form von Wirtschaftsverkehr mit dem betreffenden Land. Auch hier ist die EU-Verordnung Voraussetzung.

Die Embargobestimmungen unterscheiden sich in ihrer Art und Umfang sowie dem erwünschten Ziel. Auch Vorgänge wie beispielsweise Zahlungen, Vermittlungsdienste oder technische Unterstützung, die mit der Ausfuhrware in Verbindung stehen, können Teil von Embargomaßnahmen sein. Eine Liste der Embargoländer kann auf den Seiten des Zolls eingesehen werden.

Darüber hinaus gibt es Einschränkungen und Maßnahmen der EU, die bestimmte Personen, Gruppen oder Organisationen betreffen. Dabei handelt es sich in erster Linie um Personen und Gruppen, die mit Terrorismus in Verbindung stehen oder für die politische Lage verantwortlich gemacht werden, die Ursache für ein Embargo ist. Ausfuhren in einen Nicht-EU-Staat sind untersagt, wenn der Empfänger zu diesen Personen oder Gruppen zählt.

Exportkontrolle von Ausfuhrbeschränkungen bestimmter Waren

Einen dritten Bereich bilden Ausfuhrbeschränkungen für bestimmte Waren. Dazu gehören:

  • Abfälle,
  • Betäubungsmittel,
  • Barmittel im Gesamtwert von 10.000 Euro oder mehr. Diese müssen vor der Ausfuhr bei der zuständigen Zollstelle schriftlich angemeldet werden.
  • Bestimmte gefährliche Chemikalien, insbesondere für die Herstellung von Chemiewaffen. Diese unterliegen Verboten und Genehmigungspflichten.
  • Dual-Use Güter, also Güter deren Verwendung sowohl im zivilen als auch im militärischen Bereich möglich ist.
  • Folterwerkzeuge.
  • Konflikt- und Blutdiamanten (KPCS).
  • Kulturgüter: Ausfuhrverbote sollen verhindern, dass gestohlene Kunstgegenstände über Grenzen transportiert werden.
  • Marken- und Produktpiraterie.
  • Geschützte Tier- und Pflanzenarten.
  • Jugendgefährdende Schriften und Medien sowie verfassungswidrige Schriften.
  • Munition und Waffen.

Wie der gesamte Außenwirtschaftsverkehr ist auch der Kapital- und Zahlungsverkehr mit dem Ausland grundsätzlich frei. Es kann aber auch hier aufgrund der Außenwirtschaftsverordnung und von Embargovorschriften in bestimmten Fällen Beschränkungen und Meldepflichten geben, die durch Exportkontrolle überprüft werden müssen.