Textilimport und Textilexport - Besonderheiten des Zolls


Wer Textilien, Kleidung und Schuhe ein- oder ausführt, muss eine Vielzahl von Bestimmungen beachten. Porath Customs Agents berät Unternehmen der Textil-Branche bei allen Fragen rund um Textilimport und Textilexport umfassend und übernimmt auch die Zollabfertigung.

Textilien und das Zollwertrecht

Die Textil-Branche gehört zu den Branchen, die ganz besondere Anforderungen bei der Zollabfertigung zu beachten haben. Bekleidung ist eine Ware, die von sehr hohen Zollsätzen betroffen ist. Es gibt zwar für die Textil-Branche keine besonderen Regelungen hinsichtlich des Zollwerts (zum Beispiel Beistellungen, Lizenzgebühren oder andere vertragliche Regelungen), die sich von anderen Branchen unterscheiden. Trotzdem herrscht unter Importeuren gerade im Textilbereich nicht zuletzt seit der letzten Änderung der Dienstvorschrift zum Zollwertrecht große Unsicherheit (etwa betreffend der Qualitätskontrollen und Zertifizierungen). Dass die Branche überdurchschnittlich oft bezüglich des Zollwerts geprüft wird, zeigt ein Überblick einschlägiger Gerichtsurteile zum Zollwertrecht.

Erfordernis einer Einfuhrgenehmigung oder eines Ursprungszeugnisses für Textilien

Der Textilimport aus bestimmten Ländern kann von der Vorlage einer Einfuhrgenehmigung abhängen. Diese muss die zuständige Behörde eines Mitgliedstaates der EU im Vorweg erteilen.

Auch die Erfordernis eines Ursprungszeugnisses für Textilprodukte ist, abhängig von Ursprungsland und Ware, vorgesehen. Dieses muss von einer autorisierten Behörde im Ursprungsland ausgestellt, und von einer bevollmächtigten Person unterschrieben worden sein, damit es bei der Einfuhr in die EU von den Zollbehörden anerkannt wird.

Welche dieser Beschränkungen aktuell gültig sind, ist im Elektronischen Zolltarif (EZT) bei den betroffenen Codenummern eingearbeitet.

Wichtig in der Textil-Branche: Der Markenschutz beim Textilimport

Beim Textilimport können die Waren von den Zollbehörden auch auf Verletzung des Markenschutzrechtes überprüft werden. Der Schutz einer Marke entsteht in Deutschland durch die Eintragung in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (§ 4 MarkenG). Der Markenschutz kann gleichzeitig in allen Mitgliedstaaten der EU gelten, wenn die Marke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante als Unionsmarke (früher Gemeinschaftsmarke) eingetragen wird. Überdies kann sie für weitere Länder international Markenschutz erlangen, wenn bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum in Genf ein Eintrag als internationale Marke erfolgt.

Unser Team kennt sich in der Textil-Branche gut aus und verfügt über jahrzehntelange Erfahrung in der Einreihung und Abfertigung von Textilien, Schuhen und anderer Bekleidung und kennt die Fallstricke bei der Zollwertberechnung genau. Wir unterstützen Sie

  • bei der Einreihung Ihrer Waren in den Zolltarif,
  • bei der korrekten Ermittlung des Zollwerts,
  • bei der Beantragung von verbindlichen Zolltarifauskünften,
  • bei Meinungsverschiedenheiten und im Rechtsbehelfsverfahren mit den Zollbehörden,
  • bei der Vorbereitung und Durchführung einer Betriebsprüfung durch den Zoll.