Zollbesonderheiten bei der Einfuhr und Ausfuhr von Abfall


Wer Abfälle importieren oder exportieren will, hat sowohl bei Transporten innerhalb der Europäischen Union als auch im Verkehr mit Drittländern strenge Auflagen zu beachten. Je nachdem welcher Art die Abfälle sind, wie sie verwertet oder beseitigt werden sollen, und welche Mitgliedstaaten und Gebiete auf dem Transportweg berührt werden, ist der Transport entweder verboten, unterliegt einer Anzeigepflicht und der Zustimmung nationaler Behörden oder unterliegt festgelegten Informationspflichten. Porath Customs Agents arbeitet seit Jahren mit Unternehmen aus der Abfallbranche zusammen. Die Porath-Experten verfügen über langjährige Erfahrung bei der grenzüberschreitenden Ein- und Ausfuhr von Abfall und sorgen dafür, dass die erforderlichen Genehmigungen bei den zuständigen Behörden eingeholt und den überwachenden Zollstellen vorgelegt werden können.

Darauf muss man bei der Ein- und Ausfuhr von Abfall achten

Da es im Abfallrecht Deutschlands und der EU keine vollständigen Abfalllisten gibt, hat die Anlaufstelle Basler Übereinkommen beim Umweltbundesamt (UBA) eine konsolidierte Abfallliste erstellt, die „Grüne Abfälle“ und „Gelbe Abfälle“ unterscheidet:

  • „Grüner Abfall“ wird in den Anhängen III, IIIA und IIIB der VO (EG) Nr. 1013/2006 beschrieben („Grüne Abfallliste“).
  • „Gelber Abfall“ in den Anhängen IV und IVA („Gelbe Abfallliste“).

Grundsätzlich ist die Einfuhr von Abfall zur Beseitigung verboten – ausgenommen sind unter anderem die Einfuhr von Abfall aus Ländern, die Vertragsparteien des Basler Übereinkommens sind. Vor der Abwicklung des Transports ist ein Genehmigungsverfahren, das sogenannte Notifizierungsverfahren, erforderlich.

Die Einfuhr von Abfall zur Verwertung ist nur möglich, wenn Abfälle aus Staaten stammen:

  • für die der OECD-Beschluss gilt,
  • die Vertragsparteien des Basler Übereinkommens sind,
  • mit denen die Europäische Union oder einzelne Mitgliedstaaten bilaterale Übereinkünfte oder Vereinbarungen gemäß Art. 11 des Basler Übereinkommens geschlossen haben.

Für „Grüne Abfälle“ gilt lediglich die allgemeine Informationspflicht, bei „Gelben Abfällen“ ist dagegen das Notifizierungsverfahren vorgeschrieben. Die jeweiligen Dokumente sind bei der Zollabfertigung vorzulegen.
Die Ausfuhr von Abfall aus der Europäischen Union richtet sich im Wesentlichen nach der VO (EG) 1013/2006. Ausgenommen von der Verordnung sind bestimmte Abfälle, für die eigene Verordnungen gelten, wie zum Beispiel radioaktive Abfälle.
Die Ausfuhr von Abfall zur Beseitigung aus der EU ist grundsätzlich verboten. Ausgenommen sind Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz, wenn das Bestimmungsland die Einfuhr einer Abfallart nicht generell verbietet. Außerdem dürfen die deutschen Behörden die umweltverträgliche Handhabung im Bestimmungsland nicht anzweifeln. Ein erfolgreich durchlaufenes Notifizierungsverfahren ist Voraussetzung.