Kommission veröffentlicht neue Einreihungsverordnungen


Die Kommission hat im Amtsblatt L 65 vom 10. März 2015 neue Einreihungsverordnungen veröffentlicht. Die Verordnungen betreffen Skateboards mit Elektromotor, Kunststofffolien mit Antennen und Apparate zur phototechnischen Reinigung von Wasser. Darüber hinaus ändert die Kommission der Arbeitsmethode zur Bestimmung des Ölgehalts in Waren der Positionen 2712 90 31 bis 2712 90 39 (Vaselin, Paraffin, Erdölwachs, Ozokerit, Montanwachs, Torfwachs, andere Mineralwachse etc.).

Skateboards mit Elektromotor sind keine Kraftfahrzeuge

Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/386 vom 5. März 2015 regelt die Einreihung von vierrädrigen Skateboards, dessen Elektromotor per Fernbedienung gesteuert wird. Da es an Lenk- und Bremssystemen fehlt, kommt eine Einreihung als Kraftfahrzeug nicht in Frage. Mit einer Geschwindigkeit von 10 bis 31 km/h scheidet jedoch auch eine Einreihung als Spielfahrzeug für Kinder (Position 9503 der Kombinierten Nomenklatur, KN) aus. Folglich sind die Skateboards in die Unterposition 9506 99 90 der KN für Waren zur Verwendung als Unterhaltungsware aus dem Sportbereich einzureihen.

Kunststofffolien mit Antennen sind als Selbstinduktionsspulen einzureihen

Die in der Durchführungsverordnung (EU) 2015/388 vom 5. März 2015 abgebildeten Kunststofffolien mit Antennen bestehen aus als Induktoren dienenden Spulen. Als Selbstinduktionsspulen sind sie daher in die Unterposition 8504 50 95 einzureihen.

Apparate zur Reinigung von Wasser gehören in die entsprechende Position

Die Einreihung eines elektrischen Apparats, bestehend aus einem zylinderförmigen Metallgehäuse mit einer Lampe, die ultraviolette Strahlen (UV) abgibt, und einem elektronischen Modul mit Kontrollleuchten für die Statusanzeige des Apparates regelt die Durchführungsverordnung (EU) 2015/387 vom 5. März 2015. Die Position 8421 enthält Geräte, die zum Filtrieren oder Reinigen von Wasser verwendet werden. Obschon der Apparat Bakterien, Viren und andere Mikroorganismen nicht physisch vom Wasser trennt, sondern die Organismen bei der Reinigung abtötet, muss der Apparat in die Unterposition 8421 21 00 eingereiht werden. Der klare Wortlaut der Position macht eine Einreihung in die Position 8543 für elektrische Apparate mit eigener Funktion, anderweit weder genannt noch inbegriffen, unmöglich.

Zolllabore können Arbeitsmethode zur Bestimmung des Ölgehalts selber wählen

Der Ölgehalt in Waren der Unterpositionen 2712 90 31 bis 2712 90 39 (Vaselin, Paraffin, Erdölwachs, Ozokerit, Montanwachs, Torfwachs, andere Mineralwachse etc.) wurde bis jetzt anhand einer Arbeitsmethode ermittelt, die in der ISO Norm 2908 näher bezeichnet wird. Da die Internationale Organisation für Normierung diese Norm jedoch zurückgenommen hat, sollen Zolllabore in Zukunft eigene Arbeitsmethoden zur Bestimmung des Ölgehalts in den Waren anwenden. Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/389 vom 5. März 2015  ändert dazu Teil II, Kapitel 27, Zusätzliche Anmerkung 4, Buchstabe a der KN und umreist einige allgemeine Anforderungen an die Bestimmung des Ölgehalts.

Die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur kann ein schwieriges Unterfangen sein. Die falsche Einreihung kann erhebliche Auswirkungen auf geschuldete Zölle und Abgaben haben. Die Experten von Porath Customs Agents unterstützen Sie daher bei der Einreihung Ihrer Waren in die Kombinierte Nomenklatur und gehen dabei auf die speziellen Bedürfnisse Ihres Unternehmens ein.