Kommission führt autonome Handelspräferenz für Pakistan ein


Aufgrund der Flutkatastrophe in Pakistan hat die Europäische Union einen autonomen Zollsatz für bestimmte Waren mit Ursprung in Pakistan eingeführt. Die Verordnung EU 1029/2012 wurde am 14. November im Amtsblatt der EU (L316) veröffentlicht. Sie tritt am 15. November 2012 in Kraft, und gilt bis zum 31. Dezember 2013.

Grundsätzlich wird in der Verodnung zwischen zwei verschiedenen Arten der Zollbefreiung unterschieden:

  1. Die in Anhang I der Verordnung aufgeführten Waren können zollfrei in die EU eingeführt werden.
    Hierunter fallen u.a. Waren wie Pilze, Garne, Gewebe, Textilien, Handschuhe, Gardinen und andere Spinnstoffwaren.
  2. Die in Anhang II der Verordnung aufgeführten Waren können im Rahmen der dort genannten Unionszollkontingente zollfrei eingeführt werden.
    Hierunter fallen u.a. Waren wie Ethylalkohol, Leder und Waren aus Leder, Garne, Gewebe, Textilien und Schuhe.

Damit die autonomen Zollsätze in Anspruch genommen werden können, muss ein Ursprungszeugnis Form A vorliegen, das am 15. November 2012 oder später ausgestellt wurde, und den folgenden Vermerk in Feld 4 enthält:

„Autonomous measure – Regulation (EU) No. 1029/2012“

Gemäß ATLAS-Teilnehmerinfo 5077/12 sind hierfür die Unterlagenbescheinigung U065, und der Präferenzcode 3XX in der Zollanmeldung anzugeben.

Die Kommission verwaltet die die Kontingente nach den Artikeln 308a, 308b und 308c ZK-DVO.
Gemäß Art. 4 der Verordnung EU 1029/2012 werden Waren aus Anhang I, deren Einfuhrmenge mit Ursprung in Pakistan sich im Vergleich zu den in 2009 bis 2011 eingeführten Mengen um 25% oder mehr erhöhen, für den Rest des betreffenden Jahres von dieser Zollbegünstigung ausgeschlossen.