Kommission führt endgültigen Antidumpingzoll auf Solarglas mit Ursprung China ein


Mit Durchführungsverordnungen (EU) 470/2014 und (EU) 471/2014, ABl. EU Nr. L 142 vom 14. Mai 2014, hat die Kommission endgültige Antidumpingzölle und Ausgleichszölle auf Solarglas mit Ursprung in der Volksrepublik China eingeführt. Die Verordnungen lösen die vorläufige Verhängung eines Antidumpingzolls auf Solarglas mit Ursprung in China ab (VO (EU) Nr. 1205/2013, ABl. EU Nr. L 316 vom 27. November 2013).

Antidumpingzölle werden gegen ausführende Hersteller verhängt, die eine Ware in die EU zu niedrigeren Preisen einführen, als sie auf dem heimischen Markt verkauft werden. Ausgleichszölle sollen Konkurrenzvorteile ausgleichen, die einem Hersteller im Heimatland durch staatliche Exportsubventionen ermöglicht werden.

Die Kommission führte zur Ermittlung der auf ausführende Hersteller jeweils anwendbaren Antidumpingzölle ein Stichprobenverfahren durch. Dabei berücksichtigte Sie die von den ausgewählten Herstellern gemachten Angaben und ermittelte für sie individuelle Antidumpingspannen. Die von einigen ausführenden Herstellern erhobenen Einwände hinsichtlich der Heranziehung des türkischen Solarglasmarktes als Vergleichsmarkt wurden von der Kommission verworfen. Die Prüfung umfasste auch eine detaillierte Analyse des europäischen Solarglasmarktes, damit der durch die nicht-marktwirtschaftlich agierenden chinesischen Hersteller tatsächlich verursachte Schaden ermittelt werden konnte. Dabei kam die Kommission zu dem Schluss, dass ein ursächlicher Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus China und dem Schaden besteht, was die Verhängung von Antidumpingzöllen rechtfertigt.

Ausführende Hersteller kritisierten die durch die Kommission angesetzte Schadensbeseitigungsschwelle, die eine unrealistische Gewinnerwartung für europäische Solarglashersteller voraussetze. Die Kommission widerlegte jedoch die hervorgebrachte Behauptung, die Gewinnerwartung beruhe auf geschätzten Gewinnspannen, die nur unter der Voraussetzung einer idealen Marktlage erzielt werden können. Die Kommission basierte ihre Rechnung auf tatsächlich erzielten Gewinnen während des Untersuchungszeitraums, welcher noch vor der Zunahme der wettbewerbsverzerrenden Einfuhren chinesischer Hersteller lag.

Das Verfahren führte zur Festsetzung eines individuellen Antidumpingzolls für einige Hersteller und allgemeine Antidumpingzollsätze für jeweils kooperierende Hersteller und alle sonstigen Hersteller. Die Daten des Verfahrens über die Festlegung der Antidumpingzölle wurden auch für die Festlegung der einschlägigen Ausgleichszölle verwendet. Dabei kam die Kommission zu dem Ergebnis, dass chinesische Hersteller durch staatlich garantierte günstige Darlehen und Beihilfen einen Konkurrenzvorteil gegenüber europäischen Herstellern erlangen. Die Beihilfen stellen nach Ansicht der Kommission Exportsubventionen dar, denen durch die Verhängung von Ausgleichszöllen begegnet werden darf.