Informationen zur Gesamtsicherheit unter dem UZK


Ab 1. Mai 2016 wird der Unionszollkodex in der EU angewendet. Damit erhalten Wirtschaftsbeteiligte auch die Möglichkeit, eine Gesamtsicherheit für alle Zollverfahren zu leisten. Bisher müssen für alle Zollverfahren separate Sicherheiten geleistet werden; mit der Gesamtsicherheit kann hier viel Geld gespart werden. Das betrifft insbesondere Wirtschaftsbeteiligte, die neben den bisherigen besicherten Zollverfahren auch Verwahrungslager betreiben. Denn für diese müssen in Zukunft Sicherheiten geleistet werden. Der dadurch entstehende zusätzliche Aufwand kann mit einer Gesamtsicherheit erheblich gemindert werden. Die britische Zollverwaltung hat zu dem Thema ein vorläufiges Informationspapier herausgegeben, welches die Besonderheiten der UZK-Gesamtsicherheit zusammenfasst und auf wichtige Änderungen aufmerksam macht. Weitere Informationen stellt auch die deutsche Zollverwaltung unter dem folgenden Link zur Verfügung: http://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Zoelle/Der_Zollkodex_der_Union/

Zollbehörden prüfen auch Verstöße gegen Steuervorschriften.

Von großem Interesse für Wirtschaftsbeteiligte sind die Voraussetzungen, unter denen eine Gesamtsicherheit bewilligt wird. Neu ist hier vor allem, dass die Zollbehörden bei der Bewilligung einer Gesamtsicherheit nicht nur vergangene Verstöße gegen zollrechtliche Regelungen prüfen, sondern auch Verstöße gegen steuerrechtliche Vorschriften. Die Prüfung beschränkt sich dabei regelmäßig auf einen zurückliegenden Zeitraum von drei Jahren. Unternehmen, die die Voraussetzungen der Bewilligung einer Gesamtsicherheit nicht erfüllen, können weiterhin Sicherheiten mittels eigener Bürgschaften oder in bar leisten. Im Rahmen einer Zollabfertigung kann Porath Customs Agents seinen Kunden seine Sicherheiten zur Verfügung stellen.

Reduzierung des Sicherheitsbetrags auf 50, 30 oder 0 Prozent.

Die Höhe der zu leistenden Gesamtsicherheit bemisst sich nach dem Referenzbetrag, der vom Antragsteller dargelegt und von den Zollbehörden bestätigt werden muss. Der Referenzbetrag einer Gesamtsicherheit muss Zoll-und Aufschubkonten, möglicherweise entstehende Zollschulden aus Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung, Verwahrlager und Waren im vereinfachten Verfahren berücksichtigen. Unter bestimmten Voraussetzungen (insbesondere der Nachweis ausreichender eigener finanzieller Mittel) ist eine Reduzierung des Sicherheitsbetrags der Gesamtsicherheit auf 50, 30 oder 0 Prozent des Referenzbetrags möglich. Die Gesamtsicherheit darf nur von genehmigten Banken und Finanzinstituten gestellt werden. Eine entsprechende Liste stellen die Hauptzollämter zur Verfügung.

Antragsformulare und weitere Informationen erst 2016.

Das Informationspapier ist lediglich vorläufiger Natur und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Genauere Informationen und Antragsformulare sollen noch vor Geltung des UZK zur Verfügung gestellt werden, mit einer Veröffentlichung dieser Dokumente ist aber nicht vor März 2016 zu rechnen. Als Kunde von Porath Customs Agents stellen wir Ihnen unsere Sicherheiten im Rahmen einer Zollabfertigung zur Verfügung. Darüber hinaus beraten wir Sie gerne bei Fragen Rund um den UZK – Damit Ihre Lieferkette ab 1. Mai 2016 nicht ins stocken gerät!

mj