Informationen der EU Kommission und IRU zur Anwendung des Carnet TIR Verfahrens in Russland


Der Föderale Zolldienst (FCS) der Russischen Föderation hat am 29. August 2013 auf seiner Website mitgeteilt, dass er das bestehende TIR-Garantieabkommen mit dem bürgenden russischen Carnet TIR-Verband ASMAP zum 1. Dezember 2013 gekündigt hat. Offizielle Informationen hierzu sind jedoch zurzeit nicht erhältlich.

Folgende Information hat die EU-Kommission heute dazu auf ihrer Internetseite veröffentlicht:

 

Als die russische Zollverwaltung ihren Plan noch nicht aufgegeben hat, am 14. September neue Maßnahmen einzuführen, nach denen zusätzliche finanzielle Sicherheiten für den Straßengüterverkehr im TIR-Verfahren erforderlich sind, werden Beförderungsunternehmen dringend empfohlen, sich für diesen Fall zu wappnen.
 
Die Maßnahmen wurden ursprünglich für den 14. August geplant. Sie wurden aber nach der Reaktion vom EU Zollkommissar Algirdas Šemeta und von Vertretern verschiedener EU-Mitgliedstaaten aufgeschoben. Experten der Europäischen Kommission sind weiterhin in Gesprächen mit ihren Kollegen in Moskau, um eine Lösung zu finden.
 
Die TIR- Kontrollkommission traf in Genf am 27. August und forderte Russland auf, die Maßnahme aufzugeben oder zumindest bis zum Jahresende zu verschieben.
 
Die Details entnehmen Sie der Information für die Wirtschaftsbeteiligten, welche von Dienststellen der Europäischen Kommission veröffentlicht wurde.

 
Zwischenzeitlich hat auch die IRU wichtige Informationen in russischer und englischer Sprache veröffentlicht. Diese können Sie hier nachlesen.
 
Am späten Nachmittag des 13. September kündigte die IRU mit dieser Mitteilung an, dass die zusätzliche Sicherheitsleistung nur für Grenzübergänge in den sibirischen und fernöstlichen Gebieten Russlands, die am Pazifik bzw. an der chinesischen Grenze enden. EU und IRU empfehlen jedoch, trotzdem entsprechende Sicherheitsvorkehrungen gemäß den Empfehlungen zu treffen.