Information Technology Agreement (ITA): EU segnet Zeitplan ab


Der Rat der EU hat dem Zeitplan für die Senkung von Zöllen im Rahmen des Informationstechnologie-Abkommens (ITA) zugestimmt. Das geht aus einem Beschluss der EU vom 17. Juni 2016 hervor (Beschluss (EU) 2016/971, Abl. Nr. L 161/2 vom 18. Juni 2016). Das 1996 vereinbarte Abkommen steht unter der Schirmherrschaft der Welthandelsorganisation (WTO) und hat sich letztes Jahr zum Ziel gesetzt, Zölle für eine Vielzahl von Waren der Informationstechnologie zu senken bzw. ganz abzuschaffen. Mit Durchführungsverordnung (EU) 2016/1047 der Kommission vom 28. Juni 2016 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif, ABl. L 170/36 vom 29. Juni 2016, ist die Umsetzung des ITA in die Kombinierte Nomenklatur aufgenommen worden.

Mehr als 200 IT-Produkte werden von dem Abkommen erfasst.

Die Aussetzung der Einfuhrzölle betrifft mehr als 200 verschiedene IT-Produkte und erstreckt sich auf 54 Mitgliedstaaten der WTO. Die 28 Mitgliedstaaten der EU haben das Abkommen maßgeblich vorangetrieben, unterzeichnet haben auch China, die USA, Kanada und viele weitere. Langfristig will die EU mit der Senkung bzw. Abschaffung von Einfuhrzöllen IT-Innovationen im EU-Raum fördern und die Kosten für IT-Waren maßgeblich senken. Zu diesem Zweck erfasst das Abkommen IT-Waren aus verschiedensten Sektoren: Kopiergeräte, DVD-Player, Spielkonsolen, Videokameras und Kopfhörer sind ebenso erfasst wie medizinische Geräte, LED-Module, Touchscreens und Halbleiter. Die Warenpalette des Abkommens umfasst knapp 90% des weltweiten Handels mit IT-Produkten. Wirtschaftsbeteiligte können sich demnach in den nächsten Jahren über eine Senkung bzw. Abschaffung einschneidender Zölle freuen: Momentan bestehen im IT-Sektor teilweise noch Einfuhrzölle von 14%.

Abkommen soll in vier Stufen umgesetzt werden.

Der Rat der EU hat nun dem Zeitplan für die Umsetzung des ambitionierten Abkommens zugestimmt. Grundsätzlich greift der Zeitplan auf ein Vier-Stufen-Modell zurück: Bis 2019 sollen die Zollsätze für die genannten IT-Produkte in vier Stufen abgebaut werden. Die erste Stufe wurde bereits am 1. Juli 2016 abgeschlossen, die nächsten Stufen sollen jeweils am 1. Juli des Folgejahres erreicht werden. Bis 2019 soll das Abkommen dann vollständig in allen 54 Unterzeichnerstaaten umgesetzt sein. Der Zeitplan ist jedoch nicht starr: Sofern einzelne Mitgliedstaaten ihre Zölle schneller abbauen wollen, als vom Zeitplan vorgesehen, werden sie dazu ausdrücklich ermutigt. Inwiefern die EU mit gutem Beispiel vorangeht, bleibt jedoch abzuwarten. Porath Customs Agents hält Sie dazu auf dem Laufenden.

Das ITA-Abkommen wird in den kommenden Jahren neue Möglichkeiten eröffnen. Wie gut sind Sie darauf vorbereitet? Wie ausgefeilt sind Ihre Zollprozesse? Die Experten von Porath Customs Agents finden für Sie effiziente Lösungen, stets mit Blick auf zukünftige Entwicklungen. So sind Sie auf Zollsenkungen, Rechtsänderungen oder Ein- und Ausfuhrbeschränkungen vorbereitet und können schnell handeln.