FAQ – Vorübergehende Verwahrung und Verwahrerwechsel


Die erste Woche des Überleitungskonzepts im Hamburger Hafen ist vorbei. Wir haben für Sie die Fragen und Antworten zusammengestellt, die uns am häufigsten gestellt wurden. Fast alle Fragen betrafen die Vorübergehende Verwahrung und den Verwahrerwechsel. Bitte beachten Sie auch den Artikel “Vom Freihafen zum Seezollhafen – Wichtige Informationen für die Umstellung”.

  • Vorübergehende Verwahrung
    • Was ist die vorübergehende Verwahrung?
    • Welche Fristen gibt es in der Verwahrung?
    • Was darf man in der Verwahrung mit der Ware machen?
    • Wer ist für die Verwahrung verantwortlich?
  • Verwahrer
    • Wer kann Verwahrer werden?
    • Wie wird man Verwahrer?
    • Welche Pflichten hat der Verwahrer?
    • Welche Risiken trägt der Verwahrer?
  • Verwahrerwechsel
    • Wer kann eine Verwahrung übernehmen?
    • In welchem Bereich darf die Ware bewegt werden?
    • Was passiert mit den Fristen bei der Übernahme?
    • Wie macht man einen Verwahrerwechsel?
    • Wann ist ein Verwahrerwechsel über ATLAS möglich?
    • Wie kann ich die Verwahrung in anderen Fällen übernehmen?
    • Wie kann ich eine Verwahrung an einen Dritten übergeben?
    • Wann und wo benötigt man Verwahrorte?
  • Umfuhren aus der Verwahrung
    • Wie kann ich mit einem Container zur CPA oder zum Veterinäramt fahren?
    • Wie übergebe ich eine Verwahrung an ein Terminal bzw. Lagerhalter?
    • Wie fertige ich nach erfolgter Kontrolle bei der CPA oder beim Veterinäramt zum freien Verkehr ab?
  • Anlieferungen im Versandverfahren
    • Wie erledige ich das Versandverfahren bei der Anlieferung an einem der großen Terminals (CTA, CTB, CTT, Eurogate)?
    • Wie erledige ich das Versandverfahren bei der Anlieferung bei einem anderen Lagerhalter?
  • Was ist eine ATB Nummer, und wofür wird sie benötigt?

1. Vorübergehende Verwahrung

a. Was ist die vorübergehende Verwahrung?

Um die zollamtliche Überwachung von Waren bei der Ankunft im Zollgebiet zu gewährleisten, müssen alle Waren unmittelbar nach deren Ankunft mit einer summarischen Anmeldung angemeldet werden. Mit dem Löschen und der Gestellung der Ware befindet diese sich dann in der vorübergehenden Verwahrung, bis dem Zoll mitgeteilt wird, welche zollrechtliche Bestimmung die Ware erhalten soll (Art. 50 ZK). Zollrechtliche Bestimmungen (Art. 4 Nr. 15 ZK) sind z.B. die Überführung in ein Zollverfahren (Art. 4 Nr. 16 ZK – z.B. freier Verkehr, Zolllager), aber auch die Wiederausfuhr oder das Verbringen in eine Freizone.

Diese Gestellungspflicht von Waren gilt auch seit dem 1.7.2009 für die Waren, die in einer Freizone entladen werden. Auch hier wird eine summarische Anmeldung abgegeben, diese wird jedoch durch ein Kennzeichen „Freizone“ in der SumA sofort automatisiert erledigt. Dieses Kennzeichen darf seit Start des Überleitungskonzepts am 1. Dezember 2012 nicht mehr gesetzt werden. Das bedeutet auch, dass die Verwahrung nicht mehr automatisiert erledigt wird, sondern das Terminal die Verantwortung für die Erledigung der Verwahrung trägt.

b. Welche Fristen gibt es in der Verwahrung?

Im Seeverkehr beträgt die Frist 45 Tage, bei allen anderen Verkehrsträgern 20 Tage – jeweils ab Gestellung.

Fristverlängerungen sind zollrechtlich nur in Ausnahmefällen möglich, in der Praxis werden Fristen in Deutschland so gut wie gar nicht verlängert. Nachträgliche Verlängerungen sind grundsätzlich ausgeschlossen.

c. Was darf man in der Verwahrung mit der Ware machen?

In der Verwahrung sind nur Erhaltungsmaßnahmen erlaubt. Jegliche Veränderung an der Ware oder der Verpackung ist verboten. Erhaltungsmaßnahmen sind z.B. Kühlen, Entstauben, das Gießen von Blumen usw. Wenn eine Verpackung beschädigt ist, darf diese repariert werden – jedoch nicht ohne Zustimmung der Zollstelle umgepackt werden.

d. Wer ist für die Verwahrung verantwortlich?

Für die Verwahrung ist immer der verantwortlich, der die summarische Anmeldung abgegeben hat (=Verwahrer). Verantwortlich für die Abgabe der SumA ist immer derjenige, der die Ware in das Zollgebiet verbringt (z.B. im Seeverkehr die Reederei, im Luftverkehr die Airline). Der Verbringer kann sich bei der Abgabe der SumA vertreten lassen, wie es bei den großen Terminals der Fall ist – dort werden die SumA anhand der Manifestdaten der Reederei in Vertretung durch das Terminal abgegeben.


2. Verwahrer

a. Wer kann Verwahrer werden?

Verwahrer kann jeder werden, der mittelbaren oder unmittelbaren Besitz an der Ware hat (§854 und 868 BGB), und über einen Verwahrort am Ort der Gestellung verfügt.

Der Verwahrer muss in der EU ansässig sein und über eine EORI verfügen. Es ist also auch möglich, einen Verwahrort in Hamburg für eine Firma zu beantragen, die z.B. in Polen ansässig ist.

Sowohl summarische Anmeldung als auch Verwahrerwechsel sind in der Regel nur auf elektronischem Weg über ATLAS möglich. Während der Verwahrer sich bei der Abgabe der summarischen Anmeldung vertreten lassen kann, ist ein Verwahrerwechsel nur im eigenen Namen, und damit mit eigenem ATLAS Zugang möglich. Eine Vertretung bzw. Einschaltung eines Dezentralen Kommunikationspartners (DezKP) ist für den Verwahrerwechsel nicht vorgesehen.

b. Wie wird man Verwahrer?

Um Verwahrer zu werden, müssen die Anträge HH 0337E und, wenn mehr als 1 Verwahrort beantragt wird, das Zusatzblatt HH 0339E beim Arbeitsgebiet 10 in der Finkenwerder Straße eingereicht werden.

Sofern ein Verwahrort nicht zu einem eigenen Betriebsgelände gehört (z.B. Verwahrer = Transportunternehmen, Verwahrort = Terminal), muss das Unternehmen auf dessen Gelände sich der Verwahrort befindet zustimmen. Die Zustimmung hierfür kann bedenkenlos erteilt werden, da ausschließlich der Verwahrer für Pflichtverletzungen verantwortlich ist.

Die Anträge müssen im Original eingereicht werden. In dringenden Fällen werden Anträge per Email oder Fax auch bearbeitet, und die Verwahrorte unter Vorbehalt bis zum Eingang des Originals bewilligt.

Der Verwahrer benötigt einen eigenen ATLAS-Zugang, da im nur auf diese Weise von den Zollbehörden mitgeteilt werden kann, dass er Verwahrer geworden ist.

c. Welche Pflichten hat der Verwahrer?

Neben den Verpflichtungen, die sich aus der Verwahrung ergeben (siehe 1 c), muss der Verwahrer jederzeit die zollamtliche Überwachung gewährleisten. Eine Kontrolle muss jederzeit möglich sein. Wenn die Ware sich nicht am Verwahrungsort befindet (z.B. im Rahmen einer Umfuhr zum CPA oder Veterinär), muss der Verwahrer jederzeit Auskunft darüber geben können, wo sich die Ware befindet.

d. Welche Risiken trägt der Verwahrer?

Der Verwahrer ist für alle Pflichtverletzungen direkt verantwortlich. Unerlaubte Behandlungen (Umpacken, Änderung der Markierung, Entfernen vom Verwahrort ohne Zustimmung der Zollstelle, verlassen – auch nur vorübergehend – des Zollamtsbezirks) führen unmittelbar zum Entstehen der Zollschuld.


3. Verwahrerwechsel

a. Wer kann eine Verwahrung übernehmen?

Die Verwahrung kann jeder übernehmen, der die Bedingungen nach 2 c) erfüllt, und über einen Verwahrort im gleichen Zollamtsbezirk (4851 – Zollamt Waltershof) verfügt.

b. In welchem Bereich darf die Ware bewegt werden?

Die Ware darf nur im Zuständigkeitsbereich des ZA Waltershof unter Beachtung von Punkt 2 c) bewegt werden. Eine „rollende Verwahrung“ gibt es allerdings nicht, sodass der Verwahrerwechsel immer nur zwischen zwei Orten zulässig ist. Ein LKW kann kein Verwahrort sein.

c. Was passiert mit den Fristen bei der Übernahme?

Die Fristen werden bei Übernahme der Verwahrung nicht zurückgesetzt, sondern laufen weiter. Vor dem Verwahrerwechsel sollte unbedingt überprüft werden, wie lange diese noch läuft, und ob die Frist ausreichend für die weitere Behandlung der Ware ist.

d. Wie macht man einen Verwahrerwechsel?

Eine Verwahrung ist rechtlich nur wirksam, wenn der Verwahrer darüber informiert wurde, dass er Verwahrer wird. In Deutschland geschieht dies ausnahmslos über ATLAS. Der Verwahrerwechsel ist nur über einen eigenen Zugang möglich – es gibt hierfür keine Vertretungsmöglichkeit, oder die Alternative einen DezKP (Dezentralen Kommunikationspartner) zu beauftragen. Die einzige Alternative einen Dienstleister zu beauftragen ist, einen eigenen ATLAS Zugang für die SumA zu beantragen, und dem Dienstleister die Zugangsdaten mitzuteilen. Hierbei muss gewährleistet sein, dass die Kommunikation einwandfrei funktioniert.

e. Wann ist ein Verwahrerwechsel über ATLAS möglich?

Ein Verwahrerwechsel über ATLAS ist als Teilnehmer so lange möglich, bis entweder die Ware in ein Versandverfahren überlassen wurde, oder die Zollanmeldung (z.B. für die Abfertigung zum freien Verkehr oder zum Zolllager) angenommen wurde.

f. Wie kann ich die Verwahrung in anderen Fällen übernehmen?

Wenn eine Übernahme der Verwahrung über ATLAS als Teilnehmer nicht mehr möglich ist, kann dies nur noch durch die Zollstelle erledigt werden. Hierfür ist der Vordruck HH0339E auszufüllen und beim Zollamt Waltershof in der Zentralen Abfertigungsleitung einzureichen. Das Formular kann im Original, per Fax oder per Email übermittelt werden. Ein Verwahrer kann in diesem Fall auch ohne einen ATLAS Zugang als solcher tätig werden kann. Er muss allerdings in eigener Verantwortung sicherstellen, dass er seinen Pflichten nachkommt und er muss angeben wie die Zollstelle die ausgedruckte Verwahrungsmitteilung an ihn zurückgeben soll, damit er Kenntnis von der aktiven Verwahrung erhält.

g. Wie kann ich eine Verwahrung an einen Dritten übergeben?

Eine Verwahrung kann grundsätzlich nicht übergeben werden. Eine Verwahrung kann nur aktiv übernommen werden. In ATLAS gibt es lediglich die Möglichkeit, die Verwahrung zu avisieren. Eine Verpflichtung zur Übernahme der Verwahrung des neuen Verwahrers ergibt sich daraus nicht.

h. Wann und wo benötigt man Verwahrorte?

In den folgenden Fällen benötig man Verwahrorte:

• Bei Anlieferung im Versandverfahren, sofern die Entladestelle keinen Zoll auf Terminal (ZaT) hat, oder nicht bereit ist, das Versandverfahren als zugelassener Empfänger zu beenden. Dies sollte vor Anlieferung unbedingt mit der Entladestelle geklärt sein!

• Bei Hafenumfuhren aus der vorübergehenden Verwahrung, wenn das Zielterminal eines der großen Containerterminals ist, benötigt man einen Verwahrort am Terminal. Dies ist nicht zollrechtlich begründet, sondern eine Auflage der Terminals, da nur Verwahrungen von bekannten Firmen übernommen werden.


4. Umfuhren aus der Verwahrung

a. Wie kann ich mit einem Container zur CPA oder zum Veterinäramt fahren?

Die Zollstelle kann Kontrollanordnungen erst nach Annahme der Zollanmeldung mitteilen. Bei einer CPA-Umfuhr oder Umfuhr zu einem Lager aufgrund einer Warenkontrolle muss wie in 3 f) beschrieben verfahren werden.

Bei untersuchungspflichtigen Waren mit GDE/GVDE muss die Freigabe des Veterinärs vor Annahme der Zollanmeldung erfolgt sein. Für diese Waren kann die Verwahrung über ATLAS-Teilnehmernachricht übernommen werden.

Porath Customs Agents übernimmt die Verwahrung für diese Waren ausschließlich nur unter der Voraussetzung, dass der Transport vom Terminal zur Kontrollstelle durch uns organisiert wird, und kein Dritter eine Verfügungsberechtigung über die Ware hat.

b. Wie übergebe ich eine Verwahrung an ein Terminal bzw. Lagerhalter?

Wie unter 3 g) beschrieben, ist die Übergabe einer Verwahrung nicht möglich, sondern nur die Übernahme durch den neuen Verwahrer. Die Voraussetzungen unterscheiden sich in Abhängigkeit von den Anforderungen, die der zukünftige Verwahrer stellt. So ist z.B. die Anforderung der Container-Terminals, dass die Verwahrung über ATLAS avisiert werden muss, die Container-Nummer als spezifischer Ordnungsbegriff eingetragen wird, und die Frist noch mindestens 5-7 Tage läuft. Unter welchen Voraussetzungen andere Entladestellen die Verwahrung übernehmen, muss im Einzelfall vorher geklärt werden.

c. Wie fertige ich nach erfolgter Kontrolle bei der CPA oder beim Veterinäramt zum freien Verkehr ab?

Sofern das Ergebnis einer CPA-Durchleuchtung positiv ist, wird die Zollanmeldung durch die Beamten bei der CPA weiter bearbeitet und abgeschlossen.

Nach einer erfolgten Untersuchung und Freigabe beim Veterinär- und Einfuhramt müssen entweder die Waren zusammen mit dem Original des GDE/GVDE bei der Zollstelle gestellt werden. In den Fällen, in denen die Ware nach der Zollabfertigung wieder eingelagert werden soll, können alternativ auch nur die Dokumente bei der zentralen Abfertigungsleitung eingereicht werden.


5. Anlieferungen im Versandverfahren

a. Wie erledige ich das Versandverfahren bei der Anlieferung an einem der großen Terminals (CTB, CTA, CTT, Eurogate)?

Die großen Terminals verfügen alle über einen Zoll auf Terminal (ZaT), dessen einzige Aufgabe es ist, Versandverfahren zu beenden oder zu eröffnen. An diesen Terminals liegt dem Zoll eine Generalerklärung vor, dass es alle dort im Versandverfahren angelieferten Container in die vorübergehende Verwahrung nimmt.

b. Wie erledige ich das Versandverfahren bei der Anlieferung bei einem anderen Lagerhalter?

Sofern der Lagerhalter das Versandverfahren nicht als zugelassener Empfänger beendet, muss dies durch Gestellung bei der Zollstelle erfolgen. Meist ist der Lagerhalter in diesen Fällen auch nicht bereit, sofort in die Verwahrung zu gehen, da man das Risiko für den Transportweg vom Zoll zum Lager nicht eingehen will. Hierfür ist es also erforderlich, dass vorher geklärt wird:

• wer wird Verwahrer?

• verfügt dieser Verwahrer über einen Verwahrort im gleichen Zollamtsbezirk?

Wenn dies geklärt ist, kann dann die Verwahrung bei Anlieferung durch den Lagerhalter übernommen werden, indem eine summarische Anmeldung über ATLAS, oder das Formular HH 0339 E abgegeben wird.


6. Was ist eine ATB-Nummer, und wofür wird sie benötigt?

Die ATB-Nummer stammt aus dem IT-System ATLAS, und ist eine Referenznummer für Waren, die sich in der vorübergehenden Verwahrung befinden.

Für diese Waren muss in der Regel innerhalb bestimmter Fristen (45 Tage im Seeverkehr und 20 Tage im Landverkehr) eine Zollanmeldung abgegeben werden. Alternativ kann die Ware innerhalb dieser Fristen auch wiederausgeführt, oder in eine Freizone verbracht werden.

Die ATB-Nummer setzt sich folgendermaßen zusammen:

  • AT steht als Prefix allen Referenznummern voran, die im IT-Verfahren ATLAS erzeugt werden
  • B ist das Kennzeichen für die vorübergehende Verwahrung
  • Ziffern 1 – 2 Codierung aus ATLAS (z.B. 15 = ÜSumA, vorübergehende Verwahrung)
  • Ziffern 3 – 7 laufende Nummer
  • Ziffern 8 + 9 Monat
  • Ziffern 9 + 10 Jahr
  • Ziffern 11 – 14 Dienststellennummer

Die ATB-Nummer wird durch die Abgabe einer SumA (summarischen Anmeldung) erzeugt. In der SumA wird der Verwahrer festgelegt, der für die Einhaltung der Zollvorschriften und die Ware während der Dauer der vorübergehenden Verwahrung verantwortlich ist.

In einer summarische Anmeldung können mehrere Einzelsendungen (LCL) zusammengefasst werden, die dann meist innerhalb der SumA in Unterpositionen aufgeteilt werden. Es ist also möglich, dass eine ATB-Nummer für mehrere Sendungen, aber nicht für mehrere Container gültig ist. Ein weiteres Kriterium bei der Zuordnung von ATB-Nummern zu einer Zollanmeldung ist die Anzahl der angemeldeten Packstücke.

In der Praxis gibt es bei der Position und bei der Anzahl der Packstücke immer wieder Unstimmigkeiten. Hauptsächlich sind dafür die folgenden Gründe verantwortlich:

  • es wird keine oder eine unzutreffende Position (zumeist Pos. 1) angegeben, weil
    • die Position nicht mitgeteilt wurde.
    • nicht bekannt ist, dass die Position in der Zollanmeldung mitgeteilt werden muss, und welche Bedeutung dies hat.
  • es wird eine falsche Angabe über die Anzahl der Packstücke gemacht, weil z.B. 40 Paletten durch die Reederei angemeldet wurden, in den Handelsdokumenten aber 300 Kartons aufgeführt werden. Dies kann durch ATLAS nicht automatisiert geprüft werden, da in der SumA keine Angaben über die Art der Packstücke (z.B. Karton oder Paletten) gemacht werden.

Falsche Angaben können zur Folge haben, dass

  • bei Abgabe der Zollanmeldung die Anmeldung nicht durch die Plausibilitätsprüfung kommt, und automatisiert zurückgewiesen wird
  • nur ein Teil der SumA Position erledigt wird (z.B. wenn 300 Stück in der SumA, und 40 Stück in der Zollanmeldung angegeben werden – hier werden dann 40 Stück in der Position abgeschrieben, und der Rest von 260 Stück bleibt offen)

In allen Fällen haben falsche oder unvollständige Angaben zur Folge, dass diese Daten beim Carrier erfragt werden müssen. Im oben beschriebenen Fall der Teilabschreibung wird der Container durch das Terminal (evtl. trotz Überlassung der Zollanmeldung)!nicht ausgeliefert, da die SumA nicht vollständig in ATLAS erledigt wurde.

Bei der Abgabe der SumA gibt es in der Praxis große Probleme, die maßgeblich von der gelieferten Datenqualität abhängen. Es werden, obwohl rechtlich nicht zulässig, oft allgemeine Warenbeschreibungen wie “Sammelgut” oder “Ersatzteile” angemeldet, oder aber Einzelsendungen nicht nach Positionen aufgeteilt, sondern in einer Position zusammengefasst. Die Carrier können selbstverständlich nur die Informationen liefern, die ihnen von den Kunden geliefert werden.