EU-Kommission: Überarbeitete AEO-Leitlinien veröffentlicht


Die EU-Kommission hat überarbeitete Leitlinien für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) auf ihrer Webseite veröffentlicht. Damit werden Änderungen umgesetzt, die mit dem neuen UZK ab 1. Mai 2016 gelten.

UZK wirkt sich auch auf AEO-System aus

Nach dem UZK setzen viele Vereinfachungen für Unternehmen im Rahmen der Zollabfertigung einen AEO-Status oder zumindest die Erfüllung der AEO-Kriterien voraus. Die Erlangung des AEO-Status ist deshalb wichtig, unterliegt aber einigen Voraussetzungen. Mit dem neuen UZK, der ab 1. Mai 2016 gilt, wurde auch das AEO-System modifiziert. Aus diesem Grund hat die EU-Kommission die Leitlinien mit Beschluss vom 11. März 2016 angepasst – die überarbeitete Version wurde nun veröffentlicht.

Leitlinien treffen detaillierte Regelungen zum Bewilligungsverfahren

Die Leitlinien enthalten ein umfassendes Regelwerk zum AEO-System: Neben allgemeinen Informationen, etwa den verschiedenen AEO-Kategorien und den Vorteilen des AEO-Status, enthalten sie vor allen Dingen Erläuterungen über die Bewilligungsvoraussetzungen. Detailliert geregelt sind also sowohl die AEO-Kriterien, als auch das Bewilligungsverfahren. Hier geht es darum, in welchem Mitgliedsstaat ein entsprechender Antrag zu stellen ist, und welche Risikoanalysen und Prüfungsprozesse von den Unternehmen durchzuführen sind. Ein vereinfachtes Verfahren für Mutter- und Tochtergesellschaften ist gesondert geregelt; auch kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) wird ein eigener Teil gewidmet. Zentrales Thema der Leitlinien ist daneben die Kooperation zwischen der EU und Drittstaaten, mit denen ein Abkommen über gegenseitige Anerkennung besteht.

Für Unternehmen, die am Erwerb eines AEO-Status interessiert sind, ist der Selbstbewertungsbogen für Bewerber von besonderer Bedeutung: Das Einreichen des Bogens zusammen mit der Beantragung des AEO-Zertifikats wird von der Kommission dringend empfohlen, weil dies die Dauer des Verfahrens unter Umständen erheblich verkürzen kann.

Bestehende AEO-Zertifikate gelten fort

Bereits im März hatte die Bundesfinanzverwaltung in einem Einführungserlass die künftige Rechtslage zusammengefasst. Sie machte deutlich, dass bestehende Zertifikate fortgelten und eine Neubewertung erst später erfolgen wird. Antragssteller müssen sich allerdings darauf einstellen, dass der Prüfungsumfang zur Feststellung der Zuverlässigkeit erweitert wird. Zum Einführungserlass der Finanzverwaltung haben wir Sie bereits in einer ausführlichen Newsmeldung informiert.