EU-Kommission legt Einreihung bestimmter Waren in den Zolltarif fest


Mit einer Reihe neuer Einreihungsverordnungen bestimmt die EU-Kommission die Einreihung verschiedener Waren in den Zolltarif. Darüber hinaus hat die EU-Kommission einige Änderungen an den Anmerkungen und Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) vorgenommen. Hier finden Sie die wichtigsten Entscheidungen kurz zusammengefasst:

Digitalmikroskope, Unterposition 85258019

Eine Ware (ein sogenanntes „Digitalmikroskop“) in zylindrischer Form mit einer Länge von etwa 10 cm und einem Durchmesser von etwa 3 cm, welche mit vier Leuchtdioden, einem komplementären Metall-Oxid-Halbleiter-Sensor (CMOS) und einem Kabel mit USB-Anschluss ausgestattet ist, gehört laut EU-Kommission in die Unterposition 85258019 der KN für andere Fernsehkameras, digitale Fotoapparate und Videokameraaufnahmegeräte (Durchführungsverordnung (EU) 2016/2223 der Kommission vom 5. Dezember 2016, Abl. Nr. L 336/19 vom 10. Dezember 2016). Das Digitalmikroskop funktioniert nur in Verbindung mit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine und hat keine eingebauten Aufzeichnungskapazitäten. Das Mikroskop ist in der Lage, Gegenstände mittels einer optischen Linse 10- bis 200-fach zu vergrößern sowie Standbilder und Videobilder aufzunehmen, die anschließend auf einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine mittels spezieller Software aufgezeichnet werden können.

Schläuche aus Kunststoff für die Verwendung in Laboren, der Medizin und Forschung, Unterposition 39173300

Die Ware, bestehend aus drei flexiblen Schläuchen, die über ein Y-Verbindungsstück miteinander verbunden sind und an dessen Enden ein Luer-Adapter befestigt ist, wird in die Unterposition 39173300 der KN für andere Rohre und Schläuche aus Kunststoffen eingereiht (Durchführungsverordnung (EU) 2016/2221 der Kommission vom 5. Dezember 2016, Abl. Nr. L 336/14 vom 10. Dezember 2016). Das Schlauchkonstrukt ist insgesamt etwa 16 cm lang, und die Schläuche haben einen Durchmesser von etwa 4 mm. Die Schläuche bestehen aus verschiedenen Kunststoffen und der Luer-Adapter dient zur Verbindung des Konstrukts mit anderen Schläuchen und/oder Geräten (zum Beispiel Spritzen), um ein Auslaufen von Flüssigkeiten zu verhindern. Die Schläuche werden vor allem in der Medizin, Forschung und in Laboren genutzt.

Laufrollen für Gleiskettenfahrzeuge, Unterposition 84314980

Die zylinderförmige Ware, bestehend überwiegend aus Stahl (ausgenommen Gussstahl), mit einer Länge von etwa 35 cm und einem Durchmesser an der breitesten Stelle von etwa 19 cm wird als „Laufrolle“ bezeichnet und setzt sich aus einem zylindrischen Rollenkörper mit skaliertem Rollenkäfig für die Kettenführung, einer hochglanzpolierten Radialwelle mit Buchsenlager und beidseitigen Befestigungsstiften zusammen. Die Laufrolle ist zur Montage auf der Gleiskette eines Gleiskettenfahrzeuges bestimmt und wird dort in Verbindung mit ähnlichen Laufrollen für die Führung der Gleiskette in Längs- und Querrichtung verwendet. Eine solche Laufrolle wird in die Unterposition 84314980 der KN für Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen, Apparate und Geräte der Positionen 8425 bis 8430 bestimmt (ausgenommen Teile aus Gussstahl), eingereiht (Durchführungsverordnung (EU) 2016/2225 der Kommission vom 5. Dezember 2016, Abl. Nr. L 336/25 vom 10. Dezember 2016).

Drahtlose Lautsprecheradapter, Unterposition 85176200

Drahtloser Lautsprecheradapter in einem Gehäuse mit den Abmessungen von etwa 52 × 52 × 13 mm und einem Gewicht von 26 g werden in die Unterposition 85176200 der KN als Geräte zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Tönen oder anderen Daten eingereiht (Durchführungsverordnung (EU) 2016/2224 der Kommission vom 5. Dezember 2016, ABl. Nr. L 336/22 vom 10. Dezember 2016). Die drahtlosen Lautsprecheradapter bestehen aus einer eingebauten wiederaufladbaren Batterie, einem Digital-analog-Umwandler, einem Bluetooth-gestützten Sender und Empfänger, einer USB-Schnittstelle zum Aufladen und einem 3,5-mm-Audio-Port für eine Verbindung zu einem Lautsprechersystem. Die Lautsprecheradapter ermöglichen es Nutzern, Musik von einem Smartphone über ein Home-Audio-System oder über separate Lautsprecher zu hören. Das Tonsignal wird drahtlos über Bluetooth von dem Smartphone an den Lautsprecheradapter gesendet. In dem Gerät wird das digitale Signal in ein analoges Signal umgewandelt und über Kabel an das Home-Audio-System oder an separate Lautsprecher übermittelt. Die drahtlosen Lautsprecheradapter haben zwar eine Pause-/Play-Taste, eine Auswahl der Musik oder eine Regelung der Lautstärke ist jedoch nicht möglich.

Glitter für Zahnpaste, Unterposition 32041900

Glitter für Zahnpasta in Form dunkelblauer Partikel, die sich beim Zähneputzen auflösen und dem von der Zahnpasta gebildeten Schaum eine blaue Farbe geben, gehören in die Unterposition 32041900 der KN für Zubereitungen auf der Grundlage einer Mischung von zwei oder mehr Farbmitteln der Unterpositionen 320411 bis 320419 (Durchführungsverordnung (EU) 2016/2033 der Kommission vom 17. November 2016, ABl. Nr. L 314/1 vom 22. November 2016). Das Glitter haftet an den gereinigten Zähnen und bewirkt, dass blaues Licht vom Zahnschmelz reflektiert wird, wodurch die Zähne für einen begrenzten Zeitraum weißer erscheinen. Die genauen Inhaltsstoffe des Glitters werden in der Einreihungsverordnung aufgeführt.

Duschabtrennungen aus Glas, Unterposition 70200080

Nicht zusammengesetzte Duschtüren, die für die Montage und Befestigung an der Wand konstruiert sind, werden in die Unterposition 70200080 der KN für andere Waren aus Glas eingereiht (Durchführungsverordnung (EU) 2016/1962 der Kommission vom 7. November 2016, ABl. Nr. L 303/1 vom 10. November 2016). Die einzelnen Bestandteile der Duschabtrennungen werden in der Einreihungsverordnung aufgeführt.

Elektronische Steuergeräte für Xenon-Scheinwerfer, Unterposition 85044090

Die in der Einreihungsverordnung umschriebenen Steuergeräte bestehen aus einem Zünder, einem Aktuator, einem Regler und einer Abschalteinheit in einem rechteckigen Aluminiumgehäuse mit den Abmessungen 98 × 74 × 20 mm und einem Gewicht von 160 g. Die elektronischen Steuergeräte versorgen Xenon-Scheinwerfer von Kraftfahrzeugen mit Strom. Wenn die Scheinwerfer eingeschaltet werden, wandeln die Steuergeräte zunächst 12 V Gleichspannung aus dem Bordnetz in 1 200 V Gleichspannung um und leiten sie an den Zünder weiter. Dann wandeln die Steuergeräte den Gleichstrom in Wechselstrom zur Beleuchtung der Scheinwerfer um und erzeugen fortlaufend die Spannung von 85 V, die erforderlich ist, um die Scheinwerfer weiter ausreichend stark brennen zu lassen. Die elektronischen Steuergeräte werden in die Unterposition 85044090 der KN für andere Stromrichter eingereiht (Durchführungsverordnung (EU) 2016/1957 der Kommission vom 4. November 2016, ABl. Nr. L 301/6 vom 9. November 2016).

Neue Erläuterungen und Anmerkungen zu Steinpapier, Steinpulver und Weihnachtsartikeln

Schließlich hat die EU-Kommission einige Änderungen an den Erläuterungen und Anmerkungen zur KN vorgenommen: Die Erläuterungen zu den Kapiteln 3920, 3926 und 6810 enthalten nun Hinweise zur Einreihung von Steinpapier (Position 3920 der KN) und bestimmten Ziergegenständen für Haus und Garten aus Steinpulver (Unterposition 39264000 der KN, ABl. Nr. C 427/03 vom 19. November 2016). Auch hinsichtlich der Einreihung von Weihnachtsartikeln bemüht sich die EU-Kommission um Klärung: In Teil II Kapitel 95 der KN wurde eine neue Anmerkung eingefügt, die zahlreiche Weihnachtsartikel beschreibt und deren richtige Einreihung klärt (Durchführungsverordnung (EU) 2016/2222 der Kommission vom 5. Dezember 2016, ABl. Nr. L 336/17 vom 10. Dezember 2016).

Sie haben Fragen zur richtigen Einreihung von Waren in den Zolltarif? Sprechen Sie uns an! Die Experten von Porath Customs Agents beraten Sie gerne bei Einreihungsfragen und erklären Ihnen, worauf Sie bei der Einreihung von Waren achten müssen und wie Sie verbindliche Zolltarifauskünfte bekommen.