EU-Kommission aktualisiert Matrix zur Ursprungskumulierung


Die EU-Kommission hat mit einer Mitteilung vom 20. Februar 2016 (Mitteilung 2016/C 67/04, Abl. C 67 vom 20.2.2016 die Tabelle aktualisiert, aus der hervorgeht, ab wann die zur Anwendung der diagonalen Ursprungskumulierung vereinbarten Ursprungsregeln zwischen Vertragsstaaten des Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln anwendbar sind.

Kumulierung beeinflusst Warenursprung

Kumulierung erlaubt es, Vormaterialien aus einem Land, die in einem anderen Land verarbeitet wurden, so zu behandeln, als hätten sie ihren Ursprung im Verarbeitungsland. Diagonale Kumulierung bedeutet, dass Kumulierung zwischen mehr als zwei Ländern stattfindet –  im Falle des Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln (im Folgenden: „Übereinkommen“) also zwischen sämtlichen Vertragsstaaten. Dabei gilt, dass die Ware ihren Ursprung in dem Land hat, in dem zuletzt eine Be- oder Verarbeitung stattgefunden hat, sofern es sich dabei um mehr als eine Minimalbehandlung handelt. Voraussetzung für die Ursprungskumulierung ist, dass die Länder dieselben Ursprungsregeln anwenden.

Diese Änderungen wurden in der Tabelle umgesetzt

Die Tabelle berücksichtigt nun das Inkrafttreten regionaler Übereinkommen zwischen folgenden Ländern:

  • EU und Schweiz/Liechtenstein zum 1.2.2016
  • EU und Ägypten zum 1.2.2016
  • EU und Mazedonien zum 1.5.2015
  • den EFTA-Staaten (Schweiz/Liechtenstein, Island und Norwegen) und Albanien und Serbien zum 1.5.2015.

Datumsabgaben in der Tabelle, denen ein „(C)“ vorangestellt ist, beziehen sich auf die diagonale Kumulierung auf Grundlage von Anlage I Artikel 3 des Übereinkom­mens, wenn sich das betreffende Freihandelsabkommen auf das Übereinkommen bezieht. Ansonsten betreffen die Datumsangaben die Anwendung von Urpsrungsprotokollen, die dem jeweiligen Freihandelsabkommen beigefügt sind.

Eingefügt wurde auch der Beginn der Anwendung der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung aus dem Freihandelsabkommen der EFTA-Staaten mit Mazedonien. Der erfasste Länderkreis wurde um die Republik Moldau erweitert, Damit sind nun alle Länder der CEFTA (Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Mazedonien, Serbien und Moldau) von der Matrix erfasst.

Anpassung der Tabelle zur SAP-Kumulierung

Auch in der Tabelle zur SAP-Kumulierung wurden Änderungen vorgenommen. Diese umfasst Länder, die am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess der EU teilnehmen. Vormaterialien mit Ursprung in der Türkei können als Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft zwischen der EU und den an dem Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess beteiligten Ländern, mit denen Ursprungsprotokolle gelten, behandelt werden. Auch hier bedeutet das „(C)“ vor der Datumsangabe, dass sich im Freihandelsübereinkommen zwischen den jeweiligen Parteien ein Verweis auf das Übereinkommen findet.

Die neue Tabelle ersetzt die Aufstellung von Juni 2015 (Abl. C 214 vom 30.6.2015, S. 5). Weitere Informationen zum Thema finden Sie auch in der Newsmeldung der GTAI.