Erneute Inbetriebnahme des Nachforschungsersuchens (Follow-up) bei offenen Ausfuhrvorgängen


Mit Aufnahme des Echtbetriebs von AES 2.1 am 10. März 2012 wird ebenfalls erneut das Nachforschungsersuchen („Follow-up“, Art. 796da ZK-DVO) in Betrieb genommen.

Das Follow-up wurde bereits in den Jahren 2009 und 2010 aufgrund technischer Probleme wieder deaktiviert und verschoben.
Zukünftig werden Ausfuhrverfahren, die elektronisch in AES angemeldet wurden, jedoch nicht durch die elektronische Nachricht „Ausgangsbestätigung/Kontrollergebnis“ innerhalb der gesetzlichen Fristen erledigt worden sind, in das Follow-up laufen um die Vorgänge nachträglich zu erledigen, oder um eine Ungültigkeitserklärung der Ausfuhranmeldung zu bewirken. Das Nachforschungsersuchen kommt somit nicht zur Anwendung, wenn die Ausfuhranmeldung im Rahmen des Ausfallkonzeptes in Papierform abgegeben wurde.

Betroffen sind alle Ausfuhranmeldungen, die ab dem 10. März 2012 entgegengenommen werden.

Es besteht keine Verpflichtung auf Nachforschungsanfragen für die ATLAS-Teilnehmer, aber auch nicht für Ausgangszollstellen in anderen Mitgliedstaaten. Insofern bleibt zu befürchten, dass Ausfuhrvorgänge die über einen anderen Mitgliedstaat die Gemeinschaft verlassen haben, von den Zollstellen nicht beantwortet werden.

Grundsätzlicher Ablauf

Die Ausfuhrzollstelle leitet den Vorgang automatisiert ein, wenn die Ausgangsbestätigung nicht innerhalb von 90 Tagen nach Überlassung vorliegt. Der Anmelder oder der direkte Vertreter wird aufgefordert, den Verbleib der Ware aufzuklären.

Innerhalb von 45 Tagen kann dann auf diese Anfrage reagiert werden. Dabei bestehen grundsätzlich die unten stehenden vier Optionen. Geht innerhalb von dieser Frist keine Antwort ein, wird mit Ablauf des 135. Tages nach Überlassung der Ausfuhrvorgang automatisiert für ungültig erklärt.

Option 1)

Antwort „Ausfuhr verzögert“ – Die Ware wurde noch nicht bei der Ausgangszollstelle gestellt. Der voraussichtliche Zeitpunkt, an dem die Waren gestellt werden, ist dann mit anzugeben. Der Zeitpunkt muss sich allerdings innerhalb der Frist von 150 Tagen nach Überlassung bewegen.

Das macht der Zoll: Sollte die vorgesehene Ausgangszollstelle eines anderen Mitgliedstaates (z.B. Rotterdam) bis zum vorgesehen Ausgangsdatum keine Ausgangsbestätigung übermitteln, wird sie durch den Zoll mit einer Nachforschungsanfrage aufgefordert, den Verbleib der Waren aufzuklären. Wenn die Ausgangsbestätigung dann übermittelt wird, wird auch der Ausfuhrvorgang automatisch erledigt. Wenn innerhalb von 15 Tagen keine Antwort erfolgt, oder die Ausgangszollstelle antwortet, dass sie über den Verbleib der Waren keine Aussage treffen kann, erhält der Vorgang das Kennzeichen „Klärung widersprüchlich“. Handelt es sich bei der Ausgangszollstelle um eine deutsche Zollstelle, werden die Angaben unmittelbar und automatisiert in AES überprüft. Sofern die Angaben nicht zur Klärung führen, erhält der Vorgang ebenfalls den Status „Klärung widersprüchlich“.

Option 2)

Antwort „Ausgang verzögert“ – Die Ware wurde bereits bei der Ausgangszollstelle gestellt. Auch hier gilt die 150 Tage-Frist nach Überlassung. Diese Nachricht wird auch übermittelt, wenn sich ein Versandverfahren angeschlossen hat.

Das macht der Zoll: wie bei Option 1)

Option 3)

Antwort „Ausgang erfolgt, Alternativnachweis liegt nicht vor“
– Es ist davon auszugehen, dass die Ware an der Ausgangszollstelle ordnungsgemäß gestellt wurde, und eine elektronische Ausgangsbestätigung zu erwarten ist. Sofern sich ein Versandverfahren angeschlossen hat, das beendet wurde, ist ebenfalls diese Option zu wählen.

Das macht der Zoll: wie bei Option 1), nur dass hier die angegebene tatsächliche Ausgangszollstelle zur Klärung aufgefordert wird.

Option 4)

„Ausgang erfolgt, Alternativnachweis liegt vor“ – Der Alternativnachweis ist in diesem Fall der Ausfuhrzollstelle unverzüglich vorzulegen, wenn nicht zeitnah damit zu rechnen ist, dass eine elektronische Ausgangsbestätigung folgt (z.B. bei technischen Problemen in einem anderen Mitgliedstaat)

Das macht der Zoll: Die Ausfuhrzollstelle erwartet die unverzügliche Vorlage des Alternativnachweises, spätestens bis zum 150. Tag nach Überlassung der Waren zur Ausfuhr. Wird der Alternativnachweis nicht fristgerecht vorgelegt, wird der Ausfuhrvorgang für ungültig erklärt. Wenn der Alternativnachweis anerkannt wird, erledigt die Ausfuhrzollstelle den Ausfuhrvorgang.

Der Anmelder oder der Vertreter kann jederzeit alternativ einen Antrag auf Ungültigkeitserklärung bei der zuständigen Ausfuhrzollstelle stellen.


Was geschieht mit Vorgängen, die den Status „Klärung widersprüchlich“ erhalten?

Diese Vorgänge werden nicht automatisiert für ungültig erklärt. Nach Übermittlung des Reports läuft eine letztmalige Frist von 14 Tagen, innerhalb der eine Klärung (z.B. durch geeignete Unterlagen) herbeigeführt werden kann. Wenn innerhalb dieser Frist keine Antwort eingeht, oder die Unterlagen nicht anerkannt werden, wird die Ausfuhranmeldung für ungültig erklärt.