Der Modernisierte Zollkodex wird nicht mehr kommen – Entwurf für Neufassung veröffentlicht


Fast 4 Jahre währt nun der Status des Modernisierte Zollkodex (VO 450/2008), der zwar seit dem 24. Juni 2008 in Kraft getreten, jedoch seitdem mangels Durchführungsvorschriften noch nicht anwendbar ist.

Die Kommission beabsichtigt nun, den Modernisierten Zollkodex durch eine komplette Neufassung, welche voraussichtlich Zollkodex der Europäischen Union heißen wird, zu ersetzen. Der ursprüngliche Termin für die Einführung war auf den 24. Juni 2013 datiert und wird damit weiter hinausgeschoben. Bis Juni 2013 soll der neue Vorschlag der Kommission vorgelegt und von Rat und Parlament beschlossen werden. 18 Monate später soll dann der Zollkodex der Union anwendbar sein.

Der erste Entwurf wurde am 20. Februar 2012 auf der Internetseite der Kommission veröffentlicht. Das Dokument kann über den folgenden Link heruntergeladen werden:

http://ec.europa.eu/taxation_customs/resources/documents/common/legislation/proposals/customs/com(2012)64_de.pdf

Damit die Vorschriften aber auch tatsächlich angewendet werden können, müssen vorher die Durchführungsvorschriften fertig sein. Der Vertrag von Lissabon sieht hierfür die Verteilung auf zwei Rechtsakte vor, die zusammen für die Durchführung erforderlich sind. Da der MZK bereits vor dem Vertrag von Lissabon erlassen wurde, ist diese neue Regelung zugleich einer der Gründe für die Neufassung.

Weitere Gründe, neben einigen anderen Anpassungen, sind die Erkenntnisse aus dem Business Process Modelling (BPM) (bestehende Diskrepanzen zwischen Vorschriften und IT-Systemen), welche rechtliche Anpassungen notwendig machen.

Die Artikelnummern im MZK werden in der Neufassung nicht erhalten bleiben.

Abzuwarten bleibt, ob die Einführung neuer und vernetzter IT-Systeme in den Mitgliedstaaten weiterhin hinter den Erwartungen zurück bleibt, obgleich hierfür im Entwurf mit 2020 schon ein konkretes Datum vorgeben wurde, zu dem die IT-Systeme fertig sein müssen.