Computermonitore können ab dem 25. Oktober 2013 zollfrei in die EU eingeführt werden


Die geplante Zollbefreiung für Computermonitore wurde am 5. Oktober 2013 im Amtsblatt der EU Nr. L263 als Verordnung 953/2013 veröffentlicht. Die Verordnung tritt am 20. Tag nach ihrer Veröffentlichung – zum 25. Oktober 2013 – in Kraft.

Durch die Verordnung werden auch die Zolltarifnummern für die TARIC Codes 8528 59 geändert. Die neuen Codenummern sind im Anhang zur VO 953/2013 aufgeführt. Die Zollsätze werden in der 3. Spalte zwar mit 14% angegeben, jedoch gilt für bestimmte Tarifnummern gemäß der Fußnote 5) eine autonome Zollaussetzung. Die neuen Codenummern sind ab dem 25. Oktober 2013 bis zum 31. Dezember 2013 gültig.

Grundsätzlich wurde die Neuregelung von der Wirtschaft schon seit langem gefordert, und wird daher begrüßt. Die bereits als problematisch erkannte Formulierung “Flachbildschirme, die mit einem akzeptablen Funktionalitätsgrad Signale von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen darstellen können” wurde aus dem Entwurf unverändert übernommen.

Es bleibt insofern abzuwarten, ob diese Formulierung zu einer unterschiedlichen Einreihungspraxis in den Mitgliedstaaten führen wird. Sollte dieser Fall eintreten, kann dieses Problem durch den Nomenklaturausschuss der EU gelöst werden, indem die Voraussetzungen für die Einreihung von diesen Monitoren detailliert beschrieben werden.