Autonome Zollaussetzungen – Chancen nutzen!


ZollfreiDie Höhe des Zollsatzes, der für Waren beim Import aus Drittländern in die EU zu zahlen ist, wird im gemeinsamen Zolltarif der Europäischen Union festgelegt. Sogenannte autonome Zollaussetzungen ermöglichen die Herabsetzung der Zölle oder die gänzliche Befreiung von Einfuhrzöllen (ausgenommen Antidumpingzölle) für eine bestimmte Zolltarifnummer. Unterschieden werden dabei Zollaussetzungen, bei denen der Drittlandszoll für einen bestimmten Zeitraum ausgesetzt wird, und Zollkontingente, bei denen die Zollbefreiung für die Einfuhr einer bestimmten Gesamtmenge gilt. Hiermit wird der Wirtschaft die Möglichkeit eröffnet, Vorprodukte zu konkurrenzfähigen Preisen auf dem Weltmarkt einzukaufen und zu Fertigprodukten zu verarbeiten, statt das komplette Produkt im Drittland fertigen zu lassen.

Der Ministerrat beschließt halbjährlich – das nächste mal im Juli 2014 – über die Vorschläge der Zollaussetzungen, die von der EU Kommission eingebracht werden. Auf die Zollaussetzung besteht kein Rechtsanspruch, aber insbesondere bei Produkten für die es keine Hersteller in der EU gibt, die identische oder gleiche Produkte in der EU herstellen, lohnt es sich, sich mit diesem Thema zu beschäftigen.

In Deutschland werden die Anträge über das Bundesministerium für Wirtschaft und Innovation (BMWi) gestellt. Auf der Internetseite des BMWi sind auch detaillierte Informationen über Sinn und Zweck, Antragsverfahren und Ablauf unter der folgenden Internetadreasse abrufbar: http://www.bmwi.de

Das BMWi ist ebenfalls zuständig, falls deutsche Unternehmen Einwände gegen beantragte Zollaussetzungen erheben wollen.

Am 26. Oktober 2013 hat die EU Kommission im Amtsblatt der EU Nr. C312 über die Anträge informiert, die für die Verhandlungsrunde im Juli 2014 vorgeschlagen wurden. Eine vollständige Liste sowohl über die beantragten, als auch über die  zur Zeit laufenden Zollaussetzungen und deren Status, kann auf der Internetseite der EU unter der folgenden Internetadresse abgerufen werden:

http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds2/susp/susp_home.jsp?Lang=de

Zollaussetzungen zu beantragen kann nicht nur sinnvoll für die produzierende und verarbeitende Industrie in Europa sein, sondern auch für die Hersteller von Vorprodukten in Drittländern.