Antidumping für Einwegfeuerzeuge auf Vietnam ausgeweitet


Bereits im Jahr 1991 führe die EU-Kommission einen endgültigen Antidumpingzoll auf Einfuhren von Einwegfeuerzeugen mit Gas und Feuerstein mit Urspung in der VR China ein. Nach zwischenzeitlichen Anpassungen wurde in 2007 die Grundverordnung 1458/2007 eingeführt, die seit dem 13. Dezember 2007 in Kraft ist.

Aufgrund eines im April 2012 gestellten Antrags des Unionsherstellers BIC wurden entsprechende Überprüfungsmaßnahmen eingeleitet, ob die geltenden Antidumpinzölle durch Einfuhren aus Vietnam umgangen werden. Weitere Details zu den Überprüfungsmaßnahmen finden sich in den Erwägungsgründen der EU-Verordnung 260/2013, mit der nunmehr der Antidumpingzoll auf Einfuhren die aus Vietnam versandt werden ausgeweitet wurde. Hierbei ist es unerheblich, ob die Waren mit Ursprung VR China oder Vietnam angemeldet wurden.

Somit gilt ab dem 23. März 2013 für Feuerzeuge des KN-Codes 9613 1010 ein Zollsatz von 0,065 EUR (Nettopreis frei EU-Grenze) je Feuerzeug für alle Einfuhren, die aus China oder Vietnam versandt wurden.

Für zollamtlich erfasste Einfuhren die im Zeit­raum vom 27. Juni 2012 bis zum 13. Dezember 2012 aus Vietnam versandt wurden, wird der gleiche Zollsatz (0,065 EUR Nettopreis frei EU-Grenze) erhoben, ob als Ursprungserzeug­nis Vietnams angemeldet oder nicht (Art. 2 der VO (EU) Nr. 548/2012 sowie Art. 13 Absatz 3 und Art. 14 Absatz 5 der VO (EG) Nr. 1225/2009).