Änderung der Dienstvorschrift Zollwert


Die Bundesfinanzverwaltung hat am 12. Januar 2016 eine Änderung der Dienstvorschrift Zollwert (Z 51 01) bekanntgegeben (E-VSF-Nachrichten N 02 2016). Neben einigen redaktionellen Änderungen weist die Zollverwaltung auf folgende wesentliche Änderungen besonders hin:

Nähere Ausführungen zur Hinzurechnung von Umschließungskosten.

In Absatz 42 der Dienstvorschrift Zollwert wird die Hinzurechnung von Kosten für Umschließungen zum tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis näher ausgeführt. Die neuen Unterabsätze 2, 3 und 4 treffen dazu detaillierte Regelungen: Demnach sind Umschließungen Behältnisse und Verpackungen, die eine Lagerung oder Vermarktung der Ware ermöglichen. Dazu gehören auch Aufmachungen (z.B. Einlagen, Klammern und Nadeln bei Herrenhemden) zur ansehnlichen Präsentation der Waren. Preis-, Informations- und Werbeanhänger sind darunter jedoch nicht zu fassen. Zu den Umschließungskosten gehören nach Unterabsatz 4 auch die Vorkosten, die im Zollgebiet der Union entstanden sind, also beispielsweise die Kosten eines Grafikers, der die Druckvorlage für eine Abbildung auf einer Verpackung erstellt hat.

Berechnung des Wertes einer Beistellung.

Im Rahmen von Beistellungen wird in Absatz 56 auf die Möglichkeit des Käufers hingewiesen, den Wert der Beistellung auf die vorgesehene Gesamtproduktion aufzuteilen, wenn Verträge oder feste Firmenaufträge für diese Produktion vorliegen. Ansonsten gehört der Wert der Beistellung nur in der Höhe zum Zollwert der tatsächlich hergestellten und eigeführten Waren, die dem Verhältnis der vertraglich vereinbarten Menge zur Gesamtkapazität entspricht. Stellt ein Käufer einem Hersteller also eine Maschine zur Verfügung, die er (der Käufer) für 150.000€ gekauft und die eine Gesamtkapazität von 30.000 Einheiten hat, und lässt der Käufer nur 10.000 Einheiten herstellen, beträgt der Wert der zur Verfügung gestellten Maschine 50,000€. Der Wert der Maschine ist also in dem Verhältnis herabzusetzen, wie die Gesamtkapazität nicht ausgeschöpft wird.

Ausweisung der Abzugsposten und Geltendmachung des Abzugs.

Schließlich ist noch auf eine Änderung des Absatzes 91 hinzuweisen. Hier wurden im Unterabsatz 1 Satz 2 die Worte „darüber hinaus“ hinzugefügt. Damit müssen die Abzugsposten im maßgebenden Zeitpunkt getrennt von dem für die eingeführten Waren tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis ausgewiesen und der Abzug „darüber hinaus“ geltend gemacht und nachgewiesen werden. Hier scheint es in der Vergangenheit Unklarheiten gegeben zu haben, inwiefern Abzüge nach Ausweisung der Abzugsposten gesondert geltend zu machen sind. Die neue Formulierung schafft Klarheit.

Wie wird der Zollwert einer Ware berechnet? Welche Kosten dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis hinzuzurechnen bzw. abzuziehen sind, folgt einer komplizierten Paragraphenkette, die nicht leicht zu durchschauen ist. Holen Sie sich daher Rat bei den Experten von Porath Cutoms Agents – wir gehen auf Ihre individuellen Bedürfnisse ein und finden für Sie maßgeschneiderte Zolllösungen. Sprechen Sie uns an!

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mj