Abfallverbringung: Entsprechungstabelle zwischen Kombinierter Nomenklatur und Abfallcodes veröffentlicht


Um Ein- und Ausfuhren von Abfall in das Zollgebiet der Union effektiver kontrollieren zu können, hat die EU-Kommission mit einer Durchführungsverordnung vom 28. Juli 2016 ((EU) 2016/1245 der Kommission) eine Tabelle erlassen, die die Codes der Kombinierten Nomenklatur (KN) den Abfallcodes nach der Abfallverbringungsverordnung zuordnet. Die Tabelle ist eine Maßnahme im Rahmen des größer angelegten Aktionsplanes der EU vom 2. Dezember 2015, der zu einer kreislauforientierten Wirtschaft in Europa beitragen soll. Damit sollen einerseits Umweltschutzbelange verwirklicht werden, andererseits europäische Unternehmen ressourcenunabhängiger und somit wettbewerbsfähiger gemacht werden.

Illegale Abfallverbringungen sollen unterbunden werden

Die nun veröffentlichte Entsprechungstabelle enthält Abfallcodes, die im Rahmen des Basler Übereinkommens vom 22. März 1989 über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung sowie des Beschlusses C (2001)107 des OECD-Rates zur Änderung des Beschlusses C (92)39 über die Kontrolle von zur Verwertung bestimmten Abfällen festgelegt wurden. Umfasst sind also insbesondere gefährliche Abfälle, die in die Europäische Union eingeführt werden sollen. Unberücksichtigt bleiben Abfälle, die ausschließlich innerhalb der Union verbracht werden. So soll es den Zollbehörden ermöglicht werden, Abfälle bei der Einfuhr richtig zu erfassen und gegebenenfalls illegale Verbringungen zu unterbinden.

So ist die Entsprechungstabelle aufgebaut

Die Entsprechungstabelle ist in zwei Tabellen (A und B) unterteilt. In Tabelle A werden in Spalte 1 die Abfallcodes in alphabetischer Reihenfolge aufgelistet und den in Spalte 2 stehenden KN-Codes zugeordnet. Entsprechend ist Spalte 3 der Tabelle B alphabetisch nach den KN-Codes sortiert, denen in Spalte 4 die Abfallcodes zugeordnet werden. Dabei können einem Abfallcode mehrere KN-Codes in Tabelle A und einem KN-Code mehrere Abfallcodes in Tabelle B zugeordnet werden.

sc